In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersu¬chungsausschuss zur HSH Nordbank hat die Fraktion DIE LINKE einen zusätzlichen Beweiserhebungsantrag eingebracht. Ziel des Antrags: Die Untersuchung der Lastminute- und Kreislaufgeschäfte durch die Vernehmung von BaFin- und Bundesbankmitarbeitern sowie Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank.
Laut Medienberichten werden die Lastminute- und Kreislaufgeschäfte mit Bilanzfälschungen in Höhe von rund fünf Milliarden Euro in Zusammenhang gebracht.
Dr. Joachim Bischoff, Vertreter im PUA und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Lastminute- und Kreislaufgeschäfte müssen so schnell wie möglich ein¬gehend untersucht werden. Wir müssen endlich die relevanten Fehlent¬wicklungen untersuchen statt immer wieder alles zu verzögern, es soll schließlich ein Untersuchungsausschuss sein. Die mit diesen Geschäften verbundene Verletzung von bankrechtlichen Richtlinien begründet den Verdacht der vorsätzlichen Verschleierung von Verfehlungen zu lasten des öffentlichen Eigentums. Es geht aber auch um die Gefahr, dass weitere Abschreibungen und Wertverluste anfallen.“