Schlagwort: Heyenn

SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung

Einen „typisch schwarz-grüner Minimalkompromiss“ sieht der SPD-Fraktionschef in der Moorburg-Einigung von CDU und GAL und prophezeit, dass das Thema damit noch lange nicht vom Tisch sei. Die LINKE hebt insbesondere die Symbolwirkung der Genehmigung hervor: Immerhin seien bundesweit derzeit 26 Steinkohlekraftwerke im Planungs- oder Genehmigungsverfahren. „SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung“ weiterlesen

Studiengebühren wieder im Parlament

Die heute veröffentlichte OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2008“ bescheinigt Deutschland einen eklatanten Mangel an Studierenden. Dennoch ist der Hamburger Senat entschlossen noch mehr Studierende zur Zahlung von Studiengebühren zu verpflichten. „Studiengebühren wieder im Parlament“ weiterlesen

Uni-Verlagerung: Senatorin rudert zurück

Äußerungen in der Sitzung des Wissenschaftsausschusses der Bürgerschaft letzte Woche und die Antworten auf eine Kleine Anfrage der linken Abgeordneten Dora Heyenn lassen vermuten, dass die Idee von der vollständigen Verlagerung der Universität Hamburg vom Tisch ist. „Uni-Verlagerung: Senatorin rudert zurück“ weiterlesen

Kraftwerk Moorburg – längst abgeschrieben?

Geheimabsprachen und kein Ende: Offenbar haben die Koalitionäre sich bereits vor Monaten vom umstrittenen Kraftwerk Moorburg „verabschiedet“. Diesen Schluss legt jedenfalls ein Bericht in der FAZ von heute nahe. Wenn der Artikel stimmt, müssen wir uns wohl an schwarzgrüne Geheimdiplomatie gewöhnen. „Kraftwerk Moorburg – längst abgeschrieben?“ weiterlesen

Weniger BAföG-Empfänger ein wichtiges Signal

Die sinkende Zahl der BAföG-Empfänger ist ein wichtiges Signal, meint die LINKE. Immer weniger SchülerInnen und Studierende erhalten BAföG. Die Ausgaben sind in einem Jahr um 3 % gesunken. „Dieser Spareffekt findet an der falschen Stelle statt“, so die Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn. „Weniger BAföG-Empfänger ein wichtiges Signal“ weiterlesen

Rahlstedt: Gebrochene Wahlversprechen

Die Bemühungen des Rahlstedter Gymnasiums und des Altrahlstedter MTV, auf dem Grundstück des Gymnasiums Rahlstedt eine Mehrzweckhalle zu errichten, sind gescheitert. Das geht aus der Antwort des Senates auf eine Kleine Anfrage von Dora Heyenn und Joachim Bischoff (LINKE) hervor. Die zuständige Behörde beabsichtigt den Bau einer Dreifeldhalle. Vor der Wahl hatten Politiker der CDU und GAL noch versprochen, sich für eine Mehrzweckhalle einzusetzen. „Rahlstedt: Gebrochene Wahlversprechen“ weiterlesen

Lehrstellen: Längst nicht für alle!

Auch dieses Jahr gehen trotz der Erfolgsmeldungen in den Medien viele Jugendliche leer aus. Sie landen in sogenannten berufsvorbereitenden Maßnahmen, und die Bugwelle der „Altbewerber“ wächst. Die Anzahl der gemeldeten Ausbildungsplätze ist in Hamburg in den letzen 14 Jahren um 19,3 % zurückgegangen. Hinzu kommt, dass kaum Ausbildungsplätze für Hauptschüler angeboten werden. „Lehrstellen: Längst nicht für alle!“ weiterlesen

Studiengebühren: Gundelach auf dem Holzweg

Es gilt, wie bei so vielen Projekten des Senats, das Prinzip Hoffnung: Obwohl viele Maßnahmen – so Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach – noch nicht angelaufen sind bzw. „zögerlich umgesetzt“ wurden, seien „positive und konkrete“ Auswirkungen der Gebühren dennoch sichtbar. „Der Bericht zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind“, erklärte die Senatorin. Dora Heyenn, wissenschaftspolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion, sieht die Senatorin vielmehr auf dem Holzweg. „Studiengebühren: Gundelach auf dem Holzweg“ weiterlesen

Studiengebühren: Uni droht mit Vollstreckung

Erst ein Mahn-, dann ein Vollstreckungsverfahren, und zum Abschluss eine neue Exmatrikulationswelle? Das hatte man sich nach den Äußerungen im Rahmen der schwarzgrünen Koalitionsverhandlungen irgendwie anders vorgestellt. „Studiengebühren: Uni droht mit Vollstreckung“ weiterlesen