Die Fraktion die LINKE hatte für die letzte Bürgerschaftssitzung einen Antrag auf einen Zwischenbericht zu den Verlagerungsplänen für die Uni auf die Tagesordnung gesetzt. Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn wie SPD-Sprecherin Dorothee Stapelfeldt forderten vor allem, dass der Senat endlich über den Stand seiner Überlegungen oder gar Planungen informieren möge. Das ist jetzt geschehen. „Uni-Verlagerung: Endlich Infos vom Senat“ weiterlesen
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Kein Umweltausgleich: Elbvertiefung stoppen
Nach einer heute veröffentlichten, aktuellen Ergänzung zur WWF-Studie „Baggern ohne Ausgleich“ sind nach wie vor Ausgleichsmaßnahmen der Elbvertiefung von 1999 nicht umgesetzt. Die LINKE fordert: Ohne Umweltausgleich muss die weitere Vertiefung gestoppt werden! „Kein Umweltausgleich: Elbvertiefung stoppen“ weiterlesen
Pisa: Weitere Reaktionen
Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der neuesten Pisa-Studie (Erhebungsjahr: 2006) gibt es viele Reaktionen. Kein Wunder – Hamburg landete wieder auf dem vorletzten Platz, nur Bremen schnitt noch schlechter ab. Wir dokumentieren. „Pisa: Weitere Reaktionen“ weiterlesen
Mittwoch ist Schulstreik in Hamburg
Zu einem bundesweiten Schulstreik am 12. November ruft ein – nach eigener Einschätzung – überparteiliches Bündnis auf, in dem sich vor allem Schüler, Auszubildende und Studierende engagieren. In über 16 Städten wollen SchülerInnen auf die Straße gehen und für eine bessere, gerechte Bildung demonstrieren. Die Hamburger Demonstration startet am Mittwoch um 10 Uhr am Hauptbahnhof/Hachmannplatz. „Mittwoch ist Schulstreik in Hamburg“ weiterlesen
Tafelsilber weiter im Dunkeln verkaufen
Hamburgs Tafelsilber soll auch weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit verschachert werden, stellt die LINKE fest, mit der insbesondere von der GAL versprochenen Transparenz ist es auch weiterhin Essig. „Tafelsilber weiter im Dunkeln verkaufen“ weiterlesen
Lehrerarbeitszeit: Behler ad acta legen?
Die CDU/GAL-Regierung geht die Probleme im Bildungsbereich mit der Vorgabe an, dass alle Veränderungen kostenneutral sein müssen. Verbesserungen sind so nicht zu erreichen. Jüngstes Beispiel ist die Auswertung der Behler-Kommission, die die Arbeitszeit der LehrerInnen untersuchen sollte. Die LINKE fordert, den Bericht „zu den Akten“ zu legen. „Lehrerarbeitszeit: Behler ad acta legen?“ weiterlesen
Elbvertiefung: Das Prinzip Hoffnung
Die GAL drückt aufs Tempo in Sachen zweite Elbvertiefung: Mit einer Anschubfinanzierung von zehn Millionen Euro soll die „Stiftung zur Verbesserung der ökologischen Situation der Elbe“, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde, auf den Weg gebracht werden. Eher peinlich: Die Ausgleichsmaßnahmen für die letzte große Elbvertiefung sind bis heute bei weitem nicht umgesetzt. „Elbvertiefung: Das Prinzip Hoffnung“ weiterlesen
Banker zocken – Studierende zahlen
Nachdem Banken weltweit offenbar viele Milliarden „verbrannt“ haben und die bundeseigene KfW der ebenfalls von Zockerbankern an den Rand des Ruins geführten IKB-Bank unter die Arme greifen musste, kommt, was man schon klischeehaft erwartet hatte: Die Atmen müssen die Zeche zahlen – in diesem Fall die Studenten. Prompt werden nämlich jetzt die Studiengebühr-Kredite der KfW angehoben – von 6,29 auf 6,50 %. Ursprünglich wollte die Bank sogar auf 7 % erhöhen. „Banker zocken – Studierende zahlen“ weiterlesen
LINKE lobt Bildungssenatorin
Bildungssenatorin Christa Goetsch hat in einem Zeitungsinterview angekündigt, Privatschulen stärker kontrollieren zu wollen, und bekommt dafür Lob von der LINKEN. Allerdings reklamiert die Partei das Urheberrecht für sich. „LINKE lobt Bildungssenatorin“ weiterlesen
Endspurt für „Eine Schule für Alle“
Endspurt – übermorgen müssen die rund 60.000 Unterschriften für „Eine Schule für Alle“ abgegeben sein, oder die Initiative ist gescheitert. Zum Abschluss gibt es noch einmal eine große Veranstaltung in Altona. „Endspurt für „Eine Schule für Alle““ weiterlesen