Schlagwort: Freytag

Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen

Wie’s mit dem Wasser holen und dem Loch im Eimer aussieht, hat ein gewisser Henry ja allgemein bekannt gemacht. Trotzdem vermutet jetzt die SPD: Höhere Wasser-Gebühren sollen helfen, die Löcher in Finanzsenator Freytags brüchigen Haushalt zu stopfen. „Freytag will Haushaltslöcher mit Wasser stopfen“ weiterlesen

Hamburg: Bezirke sind sauer auf den Senat

Hamburgs Bezirke sind mehr als sauer auf den Senat: Finanzsenator Freytags Haushaltsentwurf beschneidet die politische Kontrolle und Steuerung der Bezirke. Wörtlich heißt es, Bezirke seien „dadurch gekennzeichnet, dass sie überwiegend keine eigenen (politischen) Aufgaben wahrnehmen, sondern Aufgaben durchführen, die in der originären Kompetenz einer Hamburger Fachbehörde liegen“. Außerdem soll ihnen das eigene Haushaltsrecht entzogen werden. „Hamburg: Bezirke sind sauer auf den Senat“ weiterlesen

Freytags Blick zurück

«Hamburg ist Vorreiter bei der Reform der öffentlichen Haushalte in Deutschland», sagte Finanzsenator Freytag, der heute die erste Konzernbilanz nach Regeln der kaufmännischen Buchführung vorlegte. Die Stadt mit 390 Beteiligungen und insgesamt 89 000 Beschäftigten habe 2007 einen Gewinn von 798 Millionen Euro erwirtschaftet, berichtete der Senator stolz. Ob’s stimmt, war so schnell nicht zu prüfen. Die Opposition zweifelt. „Freytags Blick zurück“ weiterlesen

Wenn sich die Rathausbalken biegen……

(Von Gerhard Zaum)
Schweine können fliegen, die Erde ist eine Scheibe, Haushaltspläne sind wahr: Wenn es um den Etat geht, wird gelogen, dass sich die Balken biegen. Zu unterschiedlich sind die Interessen, zu groß die Verlockungen. „Wenn sich die Rathausbalken biegen……“ weiterlesen

1.000.000.000 Euro Defizit – danke, Herr Freytag!

Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat das Ergebnis der November-Steuerschätzung als „nicht überraschend“ bezeichnet. „300 Millionen Euro weniger Steuern als erwartet bedeutet 2009 ein Defizit im Haushalt von über einer Milliarde Euro. Als Senator Freytag in die Finanzbehörde einzog, betrug das Defizit noch etwa 200 Millionen Euro“, sagte Tschentscher. Was angesichts der aktuellen Entwicklung aus den im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Projekten werde, sei völlig unklar. „1.000.000.000 Euro Defizit – danke, Herr Freytag!“ weiterlesen

HSH-Nordbank nach dem Berger-Rücktritt

Hans Berger, Vorstandsvorsitzender der in Schieflage geratenen HSH-Nordbank, hat seinen Rücktritt angekündigt. Begrüßt wird er von allen Fraktionen, wenn auch mit unterschiedlicher Betonung: Die GAL schreibt es der großartigen Arbeit der Aufsichtsräte (Senator Freytag, Ex-Senator Peiner…) zu, die SPD sieht insbesondere hinsichtlich des Handelns von Michael Freytag viele Fragezeichen, und die LINKE empfiehlt, dieser möge gleich mit gehen. „HSH-Nordbank nach dem Berger-Rücktritt“ weiterlesen

Freytag, aufgepasst: Hier gibt’s Geld!

Von China lernen heißt siegen lernen, wusste man einst. Vielleicht sollte sich der glücklose Hamburger Finanzsenator ein Beispiel an einer neuen chinesischen Idee nehmen: Dort will man jetzt virtuelles Geld aus Online-Spielen besteuern, berichtet Pressetext digest unter Berufung auf das Wallstreet Journal, das seinerseits als Quelle die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua angibt. „Freytag, aufgepasst: Hier gibt’s Geld!“ weiterlesen

Schönredners Waterloo

Nun ist amtlich, was seit langem vermutet wurde: Die HSH Nordbank muss sich zum Überleben auch unter den Rettungsschirm des Bundes begeben. Die Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein benötigt so hohe Bürgschaften wie keine andere Bank zuvor: Bis zu 30 Mrd. Euro Garantien will man aus dem Rettungspaket beantragen. „Schönredners Waterloo“ weiterlesen

Finanzpolitik nach Gutsherrenart

Figürlich reicht er noch nicht an ihn heran, aber „Aussitzerqualitäten“ hat er inzwischen wie weiland Kanzler Kohl: Senator Freytag betreibt Finanzpolitik nach Gutsherrenart, meint jedenfalls der Sprecher der LINKEN. „Finanzpolitik nach Gutsherrenart“ weiterlesen