Die meisten seiner Sünden sind unumkehrbar, manche aber doch: Während niemand mehr die versenkten Milliarden der HSH-Nordbank oder den vergleichsweise läppischen Betrag für die Hafencity-U-Bahn (was sind schon ein paar hundert Millionen?) zurückholen kann, soll jetzt wenigstens die Hamburger Bauordnung ein kleines Stück weit von der Deregulierungswut des ehemaligen Bau- und heutigen Finanzsenators Michael Freytag entlastet werden. „Etwas weniger Freytag“ weiterlesen
Schlagwort: Freytag
HSH-Nordbank: Wie teuer wird das Desaster?
Im Wahlkampf hatte es die CDU – mit Finanzsenator Freytag an der Spitze – noch vehement abgestritten, inzwischen ist klar: Auch die HSH-Nordbank hat Milliarden verspekuliert, und die Eigner – also die Bürger der beteiligten Länder – müssen für die Fehler der Manager und die mangelnde Kontrolle durch die Landesregierungen tief in die Tasche greifen. Genaue Zahlen aber werden weiterhin nicht auf den Tisch gelegt. „HSH-Nordbank: Wie teuer wird das Desaster?“ weiterlesen
CDU bescheinigt GAL „Reife“
Für Hamburgs CDU-Vorsitzenden Freytag ist die Entscheidung der GAL für ein Festhalten an der schwarzgrünen Koalition „ein Dokument politischer Reife“. Außerdem lobte er die GAL als „verlässliche und vertragstreuen“ Koalitionspartner. Die CDU freue sich auf die Fortsetzung des für Hamburg besonders erfolgreichen Regierungsbündnisses.
HSH Nordbank: Morgen Geheimsitzung
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat erneut eine ehrliche und offene Darstellung der Lage der HSH-Nordbank angemahnt. „Wir wollen Transparenz statt Spekulation, wenn es um die Lage der Bank geht“, sagte der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher am Donnerstag. Er warf der CDU-Bürgerschaftsfraktion vor, durch ihre Hinhaltetaktik letztlich auch dem Ansehen der Bank zu schaden. „HSH Nordbank: Morgen Geheimsitzung“ weiterlesen
Freytag will Privatisierungen stoppen
Hamburgs Chef-Ausverkäufer, Finanzsenator Michael Freytag, packt angesichts der weltweiten Bankenkrise offenbar das schlechte Gewissen. Gegenüber der WELT erklärte er, Privatisierungen solle es so nicht weiter geben: „Da hat es einen Wandel in den Auffassungen gegeben.“ Hamburg sei dank seiner gesunden öffentlichen Unternehmen wie der Hochbahn, HamburgWasser oder den Wohnungsgesellschaften stark. Allerdings wiederholte er auch seine Behauptungen vom angeblich „soliden“ Haushalt. Seine Koalitionspartner können ein Lied davon singen…. Hier das ganze Interview.
Moorburg: Hypothek für den Klimaschutz
Nach dem Fraktionsvorsitzenden meldet sich auch SPD-Umweltexpertin Monika Schaal zu Wort. Sie hält die Stadtwerks-Überlegungen nur für ein Ablenkungsmanöver und bezeichnet das Kraftwerk als „schwere Hypothek für den Umweltschutz“. „Moorburg: Hypothek für den Klimaschutz“ weiterlesen
HSH Nordbank (2): System Freytag im Konkurs
Die LINKE stellt die Systemfrage: „Die HSH Nordbank muss im Zuge der globalen Finanzkrise weitere 500 Millionen Euro abschreiben, die Belastungen betragen damit insgesamt rund 2,3 Mrd. Euro. Dass ist keine Überraschung. Hinter dem Desaster steht die CDU-Politik, das politische System Freytag hat jede Glaubwürdigkeit verloren.“ „HSH Nordbank (2): System Freytag im Konkurs“ weiterlesen
HSH Nordbank (1): Fakten auf den Tisch!
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat Finanzsenator Freytag aufgefordert, die Öffentlichkeit über die wirtschaftliche Situation und einen möglichen Stellenabbau bei der HSH Nordbank zu informieren. Der für öffentliche Unternehmen und Beteiligungen zuständige SPD-Abgeordnete Thomas Völsch sagte, es sei „unverzichtbar, dass endlich Klarheit über die Lage bei einer der wichtigsten städtischen Unternehmensbeteiligungen geschaffen wird“. „HSH Nordbank (1): Fakten auf den Tisch!“ weiterlesen
HSH Nordbank: Milliardengrab und Entlassungen
Die HSH Nordbank, gemeinsame Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, wird als Folge der anhaltenden Krise an den Finanzmärkten in den kommenden zwei Jahren im In- und Ausland insgesamt bis zu 600 ihrer 4.800 Stellen streichen, davon 400 in Deutschland. Hauptgrund ist ein auf 511 Mio. Euro angewachsener Wertberichtigungsbedarf. „HSH Nordbank: Milliardengrab und Entlassungen“ weiterlesen
Haushalt: Täuschung statt ‚großer Wurf‘
Die schwarz-grüne Koalition begleitet ihre kümmerliche Reformpolitik mit gewaltigem Pathos. Finanzsenator Michael Freytag (CDU) sprach von einem ‚kraftvollen Pakt für die Zukunft Hamburgs‘. Kann man auch ander sehen: „Die Zukunft dieser Haushaltspolitik sieht bei genauerer Betrachtung aber trist aus“, wie Joachim Bischoff, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher feststellt: „Reserven verbraucht, zur Kaschierung der Megalöcher Schattenhaushalte aufgebaut – von seriöser Finanzpolitik ist dieser Senat weiter entfernt denn je.“ „Haushalt: Täuschung statt ‚großer Wurf‘“ weiterlesen