Wir sind jetzt Klimaschutz

Wenn man störende Elemente (wie den Kraftwerksneubau in Moorburg) ausblendet und so tut, als sei der weitgehend an Private gerichteten Forderungskatalog des „Klimaschutzprogramms“ bereits umgesetzt, dann steht Hamburg eigentlich ganz gut da. Und Jenny Weggen (GAL) jubelt: „Hamburg ist jetzt Teil einer großen Klimaschutzbewegung!“ „Wir sind jetzt Klimaschutz“ weiterlesen

„Hamburg Energie“ ohne politische Power

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat dem Senat vorgeworfen, seine Pläne zur Gründung von Stadtwerken nicht ernst zu nehmen. „Umweltsenatorin Hajduk hat mit ihren Plänen zur Gründung von Stadtwerken offenbar in erster Linie von ihrer Entscheidung pro Kraftwerk Moorburg ablenken wollen“, sagte die SPD-Umweltpolitikerin Monika Schaal. Sie verwies auf die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage. „„Hamburg Energie“ ohne politische Power“ weiterlesen

Energiefressern auf der Spur

Seit dem 1. Januar 2009 ist der Energieausweis für alle Wohngebäude, die vermietet oder verkauft werden, Pflicht. Haus- oder Wohnungseigentümer müssen damit einen energetischen Steckbrief vorlegen, aus dem der Energiebedarf der Immobilie abgeschätzt werden kann. Was es damit auf sich hat, verrät u.a. die Verbraucherzentrale. „Energiefressern auf der Spur“ weiterlesen

Schwarzgrüne Kundenpflege für E.on und Vattenfall

In der gestrigen Beratung der sogenannten „Umweltpartnerschaft“ (Drs. 19/1631) des schwarz-grünen Senats im Umweltausschuss stellte sich heraus, dass Vattenfall im Auftrag des Senats 2.500 Geschäftskunden kostenlose Beratung angeboten hat. Auch E.on berät für den Senat Unternehmen. Die Umweltsenatorin als „Türöffnerin“ für Eon und Vattenfall? „Schwarzgrüne Kundenpflege für E.on und Vattenfall“ weiterlesen

LINKE fordert soziale Stadtwerke

Wasserpreiserhöhung zum neuen Jahr, reichlich Mehrkosten beim Strom, und Eon macht das Gas teurer: Es wird immer schwieriger, dieVersorgung mit lebenswichtigen Gütern zu bezahlen. Die LINKE erinnert die Rathaus-Koalition an ihr Versprechen, Stadtwerke für die Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger zu gründen. „LINKE fordert soziale Stadtwerke“ weiterlesen

Stadtwerke werden zur Luftnummer

Die Gründung von Hamburg Energie darf nichts kosten. Weder der Senat noch Hamburg Wasser investieren in die vermeintlichen Stadtwerke, wie aus den Antworten des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/1745) der Linksfraktion hervorgeht. „Mit der Zauberformel ‚Alles trägt sich selbst‘ kann der Senat ja gerne noch 100 neue öffentliche Unternehmen ankündigen. Schon jetzt zeigt sich aber, was am Ende bleibt: Nämlich nur heiße Luft!“, empört sich Dr. Joachim Bischoff, haushaltspolitischer Sprecher. „Stadtwerke werden zur Luftnummer“ weiterlesen

Stadtwerke – mehr als ein Moorburg-Trostpflaster?

Mit einer Großen Anfrage an den Senat will die SPD Klarheit über das Projekt Hamburger Stadtwerke und den aktuellen Planungsstand erhalten. „Es ist gut, dass Senatorin Hajduk die Gründung eines Energieversorger mit Namen „Hamburg Energie“ angekündigt hat. Wir wollen aber auch, dass das Projekt ernsthaft bewegt wird“, sagte die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Dienstag. Es gelte jetzt den Verdacht auszuräumen, Senatorin Hajduk habe mit ihrer Ankündigung am 30. September lediglich von der schlechten Nachricht ablenken wollen, dass der CDU-GAL-Senat das Kohlekraftwerk Moorburg genehmigen werde. „Stadtwerke – mehr als ein Moorburg-Trostpflaster?“ weiterlesen

Mehr Wohngeld – Koalition lehnt ab

Die Bundesregierung hat sich – nach entsprechenden Forderungen der SPD – in der jüngsten Koalitionsrunde im Kanzleramt darauf verständigt, dass die zum 1.1.2009 geplante Wohngelderhöhung so vorgezogen wird, dass bereits ab dem 1.10.2008 Berechtigte einen
erhöhten Anspruch auf Wohngeld erhalten. Einen ähnlichen Antrag hatten CDU und GAL gerade abgelehnt. „Mehr Wohngeld – Koalition lehnt ab“ weiterlesen

„Klimaschutz-Placebo für die GAL-Basis“

Anja Hajduks Vorschläge zur Umgestaltung der Energieversorgung Hamburgs bringen nichts für den Klimaschutz, meint die Umweltschutzorganisation Robin Wood und spricht von einem „Klimaschutz-Placebo für die GAL-Basis“. „„Klimaschutz-Placebo für die GAL-Basis““ weiterlesen