„GESICHT ZEIGEN “ – unter diesem Motto hat sich innerhalb weniger Tage ein breites Hamburger Bündnis aus Parteien, Organisationen und Einzelpersonen gegen den Nazi-Aufmarsch am Freitag gebildet. Jenseits aller sonstigen politischen Differenzen protestieren Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Einzelpersonen gegen den geplanten NPD-Aufmarsch – zunächst mit einer Kundgebung um 16 Uhr am Hachmannplatz (Hauptbahnhof), dann ab 17 Uhr mit einer Demonstration durch die Innenstadt. „Freitag: GESICHT ZEIGEN gegen Nazi-Aufmarsch“ weiterlesen
Schlagwort: NPD
Gegen Nazis: Freitag Flagge zeigen!
Freitag heißt es in Hamburg Flagge zeigen: Während die NPD einen Aufmarsch gegen das Schanzenfest plant, ruft ein breites Bündnis zur Gegendemo in der Innenstadt auf. Sie beginnt um 16 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Hachmannplatz am Hauptbahnhof, ab 17 Uhr soll in der City demonstriert werden. „Gegen Nazis: Freitag Flagge zeigen!“ weiterlesen
NPD-Aufmarsch verbieten und Flagge zeigen
Die Versammlungsbehörde der Polizei hat den berüchtigten Hamburger NPD-Vorsitzenden Rieger als Veranstaltungsleiter der neonazistischen Kundgebung am 11.9. abgelehnt. Die LINKE meint: Es gibt genügend Gründe, den NPD-Aufmarsch insgesamt zu verbieten. „NPD-Aufmarsch verbieten und Flagge zeigen“ weiterlesen
LINKE: NPD-Kundgebung sofort verbieten!
Die Bürgerschaftsfraktion der LINKEN fordert das Verbot einer Kundgebung von Neonazis aus der NPD, die am 11. September 2009 unter dem Motto „Recht und Ordnung durchsetzen – Schanzenfest dauerhaft verbieten!“ um 19.00 Uhr am Berliner Tor aufmarschieren wollen. „LINKE: NPD-Kundgebung sofort verbieten!“ weiterlesen
NPD-Verbot: Senat soll Blockade überdenken
Nach der Vorlage eines Fünf-Länder-Dossiers zur Verfassungsfeindlichkeit der NPD (hier als PDF, 92 Seiten!) hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Hamburger Senat aufgefordert, seine ablehnende Haltung gegen ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren aufzugeben. „NPD-Verbot: Senat soll Blockade überdenken“ weiterlesen
SPD kritisiert Ahlhaus‘ Absage an NPD-Verbot
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Absage des Innensenators an ein mögliches Verbot der NPD kritisiert. „Es wäre schlimm, wenn sich die NPD jetzt in Sicherheit wiegen würde. Der Senat muss das Seine tun, um für eines neues NPD-Verbotsverfahren Material aus öffentlichen und nicht-öffentlichen Quellen zu sammeln und auf Verbotsrelevanz zu prüfen“, so SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Dies werde die SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen in der kommenden Woche einfordern. „SPD kritisiert Ahlhaus‘ Absage an NPD-Verbot“ weiterlesen