Die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk hat heute in der Landespressekonferenz den Planungsstand und die Kostenberechnung für die Stadtbahn vorgestellt. Die GAL ist begeistert, die LINKE findet das Projekt auch gut, und die SPD findet die Bahn gut, traut aber den Zahlenangaben nicht. „Ökonomisch, ökologisch und sozial ein Gewinn“ weiterlesen
Schlagwort: Bischoff
HSH: LINKE unterstützt Neuvorladung
Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, Vorstand Martin van Gemmeren und Freshfields-Anwalt Ernst Thomas Emde werden erneut vor dem PUA zur HSH Nordbank aussagen, weil sie bei ihren vorhergehenden Aussagen wesentliche Fakten verschwiegen haben. Die LINKE unterstützt diesen Vorstoß der SPD. „HSH: LINKE unterstützt Neuvorladung“ weiterlesen
LINKE weiter gegen Möbel Höffner
Die Endphase der Genehmigung für die Ansiedlung des Möbelkonzerns Möbel Höffner in Eidelstedt läuft. Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, befürchtet einen massiven Verlust an Lebensqualität für die BürgerInnen des Stadtteils: „Zugunsten eines Investors werden negative Auswirkungen für das ganze Umland in Kauf genommen, obwohl es viele gute Gründe gegen die Genehmigung des Bauplanungsverfahren gibt.“ „LINKE weiter gegen Möbel Höffner“ weiterlesen
Erhaltungsverordnung im Schneckentempo
Zurückhaltend hat SPD-Stadtentwicklungsfachmann Andy Grote auf die Ankündigungen der Prüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für St. Georg reagiert: Das Verfahren laufe im Schneckentempo. Ähnlich äußerte sich für die LINKE Dr. Joachim Bischoff. „Erhaltungsverordnung im Schneckentempo“ weiterlesen
Senat verschärft Hamburgs Schwächen
Es könnte Hamburg viel besser gehen: Die Tatenlosigkeit des Senats verschärft die Konjunkturschwäche, die immer wieder groß angekündigte Konjunkturoffensive wurde noch immer kaum umgesetzt, meint die LINKE. „Senat verschärft Hamburgs Schwächen“ weiterlesen
Sanierung ist ohne Sozial-Kahlschlag möglich
Die Sanierung des Haushalts ist auch ohne Sozial-Kahlschlag möglich, meint die SPD und fordert weitere Streichung von Luxusinvestitionen und strenge Ausgabendisziplin in den Senatsbehörden. Die LINKE sieht Schwarzgrün auf „Katastrophenkurs“. „Sanierung ist ohne Sozial-Kahlschlag möglich“ weiterlesen
Die Hafencity als nächstes Millionengrab
Hamburg droht ein weiteres Millionen-Fiasko. Die weitere Finanzierung der Hafencity ist gefährdet, weil die Banken von den Investoren – einem deutsch-niederländischen Konsortium – angesichts der Wirtschaftskrise weitere Sicherheiten fordern. Der Senat will den Investoren mit einem geänderten Kaufvertrag entgegenkommen, der vor allem Mietgarantien für Büros und die Lockerung von Vertragsklauseln, wie konkreten Baustartterminen vorsieht. „Die Hafencity als nächstes Millionengrab“ weiterlesen
Einsicht oder Spiel auf Zeit?
Der Senat hatte angekündigt, zum vierten Mal 400.000 Euro zur Sicherung des Derbys in Horn sowie 200.000 Euro für die German Open Hamburg am Rotherbaum zur Verfügung zu stellen (Drs. 19/6087). Die dafür erforderlichen Mittel sollen dabei dem Bau und der Instandsetzung von Sportstätten entnommen werden. Die Beratung dazu wurde jetzt vom Sportausschusses auf Wunsch der Koalitionsfraktionen überraschend vertagt. „Einsicht oder Spiel auf Zeit?“ weiterlesen
Staatsanwaltschaft durchsucht HSH Nordbank
Die Staatsanwaltschaft Hamburg heute mit sechs Staatsanwälten und 60 Polizisten die Geschäftsräume der HSH Nordbank wegen des Verdachts der schweren Untreue und Bilanzfälschung durchsucht. Neben den Bankzentralen in Hamburg und Kiel erhielten auch fünf Privatwohnungen ehemaliger Vorstandsmitglieder der Landesbank in Hamburg und Schleswig-Holstein am Mittwoch Besuch von Finanzermittlern. Der Verdacht stehe im Zusammenhang mit den umstrittenen Kreislaufgeschäften „Omega 55“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. „Staatsanwaltschaft durchsucht HSH Nordbank“ weiterlesen
LINKE für Breitensport statt Großevents
Der Senat hat angekündigt zum vierten Mal 400.000 Euro zur Sicherung des Derbys in Horn sowie 200.000 Euro für die German Open Hamburg am Rotherbaum zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sollen dem Haushaltstitel „Bau und Instandsetzung von Sportstätten (Garten- und Landschaftsbau und Tiefbau)“ entnommen werden: Sportanlagen werden nicht saniert, damit Großevents steigen können. „LINKE für Breitensport statt Großevents“ weiterlesen