Schlagwort: Bischoff

Reichsstraße: Entscheidung steht bevor

Sind die LINKEN nun die besseren Grünen, oder ist das Argument der GAL, man wolle Verkehrsadern bündeln und so größere Regionen vom Durchgangsverkehr entlasten, richtig? Das Thema „Wilhelmsburger Reichsstraße“ beschäftigt morgen den Stadtplanungsausschuss, und am 15.09. soll die Bürgerschaft beschließen. „Reichsstraße: Entscheidung steht bevor“ weiterlesen

Reichsstraßenausbau im Eilverfahren

Im Eilverfahren soll gegen massive Einwohnerproteste die Bürgerschaft der Verlegung und dem Ausbau der Wilhelmsburger Reichsstraße zustimmen. Dabei überwiegen, wie in der jüngeren Vergangenheit bei Großprojekten in Hamburg so häufig, die Unklarheiten. „Reichsstraßenausbau im Eilverfahren“ weiterlesen

Wohngeld: Wohnen für alle sieht anders aus

Laut Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig Holstein ist die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, in 2009 um 45% gestiegen. Fast 18.000 Haushalte mit ca. 40.000 Mitgliedern waren danach auf eine finanzielle Unterstützung bei der Miete angewiesen. Die Armut nimmt zu, sagt die LINKE. „Wohngeld: Wohnen für alle sieht anders aus“ weiterlesen

Harburger Schlossinsel: Luxuswohnungsbau

Die Stadt finanziert mit 43 Millionen Euro die Infrastruktur für Luxuswohnungen in Harburg, die mitten zwischen Industrie, Autobahn und Hafenbetrieben entstehen sollen. Irgendwie schleierhaft, meint die LINKE. „Harburger Schlossinsel: Luxuswohnungsbau“ weiterlesen

Gemeinsamer Kurs gegen Verdrängung

Seltenes Ereignis heute im Stadtentwicklungsausschuss: Fraktionsübergreifend soll ein Maßnahmebündel gegen die Verdrängung alteingesessener Bewohner aus aufgewerteten Stadtvierteln beschlossen werden. Die SPD begrüßt die fraktionsübergreifende Linie als „gutes Signal“. Und auch die LINKE wäre gern dabei gewesen. „Gemeinsamer Kurs gegen Verdrängung“ weiterlesen

Wohnungspolitik: Massive Versäumnisse

Drei Anfragen der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE haben massive Versäumnisse in der Hamburger Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik des Senats bei der Vergabe von Liegenschaften, der Mietpreis- und Umwandlungspolitik der SAGA GWG und Sozialen Erhaltungsverordnungen zu Tage gefördert. „Wohnungspolitik: Massive Versäumnisse“ weiterlesen

U4: Prestige-Bahn wird wieder teurer

Hätte man nur die Kostensteigerungen aller „Leuchtturmprojekte“ des Beust-Senats zur Verfügung – man könnte damit eine flächendeckende Stadtbahn bauen und sämtliche Fahrradwege sanieren. Jetzt wird die U-Bahn in die Hafencity (zwei Haltstellen) wieder teurer. „U4: Prestige-Bahn wird wieder teurer“ weiterlesen

Stadtbahn – ist sie solide kalkuliert?

Die Stadtbahn ist ein wirtschaftlich und ökologisch sinnvolles Projekt. Schon bei der Vorstellung der Finanzierung bestanden jedoch Zweifel, ob die vorgestellten Zahlen belastbar sind. Der Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. stellt sie jetzt in Frage; er sieht eine Neuauflage der „kreativen Buchführung“, wie sie der abtretende Bürgermeister für die schwarz-grüne Koalition eingeräumt hat. Skeptisch ist auch die LINKE. „Stadtbahn – ist sie solide kalkuliert?“ weiterlesen

LINKE: Vermieter zu wenig kontrolliert

In den vergangenen Wochen sorgte die Berichterstattung zu überhöhten Mieten und teilweise erbärmlichen Zuständen in den Wohnungen vor allem des Vermieters Kuhlmann (CDU-Deputierter) für Wirbel. Die LINKE bemängelt eine unzureichende Kontrolle der Vermieter. „LINKE: Vermieter zu wenig kontrolliert“ weiterlesen