Nur, damit hh-heute-Leser nicht das Gefühl bekommen, wir hätten sie nicht richtig informiert: Das von Ex-SPD-Chef Jörg Kuhbier gefertigte Rechtsgutachten, nachdem es bei der Wahl der Wahlkreisdelegierten in Eimsbüttel nicht mit rechten Dingen zugegangen sein soll, ist erstens umstritten und zweitens nicht neu. Dass die Tageszeitungen es nicht vorher mitbekommen haben – dafür können wir nichts. „Annen/Ilkhanipour: Alte Hüte“ weiterlesen
Schlagwort: Eimsbüttel
SPD Eimsbüttel: Pörksen erklärt seinen Abschied
Der zurückgetretene Eimsbüttler SPD-Kreisvorsitzende Jan Pörksen hat seinen Rücktritt in einem zweiseitigen Brief begründet und erklärt. Er erhebt darin nicht nur Vorwürfe, sondern äußert auch Selbstkritik und formuloiert Forderungen an die Landes-SPD. Die Auseinandersetzung um die Bundestagskandidatur bezeichnet er als klaren Rechts-Links-Konflikt, dr noch lange nicht ausgestanden sei. Hier der komplette Brief (als PDF).
LINKE begrüßt Eimsbütteler Höffner-Zuständigkeit
„Wir begrüßen diesen Entschluss, haben wir doch stets gefordert, Entscheidungen, die das Leben der Menschen im Stadtteil nachhaltig berühren, nur vor Ort zu treffen. Die seinerzeitige Evokation durch den Senat gegen alle Fraktionen der Kommunalpolitik und gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger in Eidelstedt und Schnelsen hat trotz eines penetranten Werbefeldzugs des Möbelgiganten Krieger den Widerstand vor Ort nicht stoppen können“, kommentiert die LINKE. „LINKE begrüßt Eimsbütteler Höffner-Zuständigkeit“ weiterlesen
Eimsbüttel: Milan Pein soll es machen
Kreisvorsitzender Jan Pörksen tritt zurück, der bisherige Kreiskassierer Milan Pein, Rechtsanwalt, soll die Eimsbütteler SPD an seiner Stelle aus der Krise führen: Das ist der neueste Stand im sozialdemokratischen Selbstzerstörungs-Schauspiel nach der Nominierung von Danial Ilkhanapour anstelle von Niels Annen.
Eimsbüttel-Wahl: Anfechtung?
Möglicherweise ist die Eimsbütteler Entscheidung für Danial Ilkhanapour und gegen Niels Annen nicht korrekt zustande gekommen: Teilweise sollen bei der Aufstellung der Vertreter für die Vertreterversammlung, die Ilkhanipour schließlich nominierte, auch Mitglieder mitgestimmt haben, die der SPD erst seit wenigen Wochen angehören. Dies, so die Kritiker, wäre nach der Parteisatzung nicht rechtens, die gewählten Vertreter also unrechtmäßig gewählt und das Abstimmungsergebnis der Vertreterversammlung damit nichtig. Jetzt sollen Juristen prüfen, im Zweifel die Wahl angefochten werden.
Egloff: Jetzt zusammenarbeiten!
Nachdem sich im SPD-Kreis Eimsbüttel Danial Ilkanipour mit der Mehrheit von einer Stimme gegen den bisherigen Bundestagsabgeordneten Niels Annen durchgesetzt hat, erklärt der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff: „Es war eine Entscheidung, die sehr knapp erfolgte. Ich persönlich hätte mir gewünscht, daß Niels Annen seine erfolgreiche Arbeit im Bundestag hätte fortsetzen können. Niels Annen hat es in den drei Jahren seines bisherigen Wirkens vermocht, zu einem der bedeutensten Außenpolitiker der SPD-Fraktion zu werden. Dafür dankt ihm die SPD Hamburg ausdrücklich. Ich hoffe, daß Niels Annen weiter mit uns gemeinsam sozialdemokratische Politik macht. Es bleibt das Ziel der Hamburger SPD, alle sechs Wahlkreise zu gewinnen. Wir werden daher alle Kräfte bündeln müssen. Deshalb ist es erforderlich, besonnen mit dieser schwierigen Lage umzugehen. Dazu sind alle Sozialdemokraten aufgerufen. Streit freut nur den politischen Gegner.“
Ilkhanipour gewinnt in Eimsbüttel
45 Stimmen für Danial Ilkhanipour, 44 für Niels Annen: Das hauchdünne Ergebnis bei der Kür des Bundestagskandidaten der SPD Eimsbüttel sorgte vielleicht nicht für eine Überraschung, aber doch für blankes Entsetzen bei vielen Delegierten. Der Kreisvorstand zog sich zu einer Sondersitzung zurück; sie dauert zur Stunde (19 Uhr) noch an. „Ilkhanipour gewinnt in Eimsbüttel“ weiterlesen
Niendorfs SPD mit neuer Spitze
Die Niendorfer SPD hat eine neue Führungsspitze gewählt. Neuer Vorsitzender ist der Historiker und wissenschaftliche Mitarbeiter Marc Schemmel (33), seine Stellvertreterin die 38jährige Ines Schwarzarius. Beide wurden auf einer gut besuchten Versammlung einstimmig gewählt. „Niendorfs SPD mit neuer Spitze“ weiterlesen
Teichmüller: Ausgetreten!
Jetzt ist es doch so weit gekommen: Frank Teichmüller, 36 Jahre SPD-Mitglied und viele Jahre Chef der Küsten-IG Metall, ist aus seiner Partei ausgetreten. Er hatte es vor einer Woche angekündigt. Ob seine Frau Ingrid und der gemeinsame Sohn Vaters Beispiel folgen (oder schon gefolgt sind), ist derzeit nicht bestätigt. „Teichmüller: Ausgetreten!“ weiterlesen
Rotrotgrün stimmt für die Uni
In der Bezirksversammlung Eimsbüttel konnte die Linksfraktion erfolgreich ihren Antrag gegen die Verlagerung der Universität auf den kleinen Grasbrook in der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Abstimmung bringen. Zusammen mit einer eindeutigen Positionierung gegen eine Verlagerung beschloss die Bezirksversammlung auch die ausdrückliche Unterstützung des Bürgerbegehrens der Quartiersinitiative Grindelhof und der Kampagne „Die Universität soll bleiben!“ der Fachschaftsrätekonferenz an der Uni Hamburg. „Rotrotgrün stimmt für die Uni“ weiterlesen