Eimsbüttel-Wahl: Anfechtung?

Möglicherweise ist die Eimsbütteler Entscheidung für Danial Ilkhanapour und gegen Niels Annen nicht korrekt zustande gekommen: Teilweise sollen bei der Aufstellung der Vertreter für die Vertreterversammlung, die Ilkhanipour schließlich nominierte, auch Mitglieder mitgestimmt haben, die der SPD erst seit wenigen Wochen angehören. Dies, so die Kritiker, wäre nach der Parteisatzung nicht rechtens, die gewählten Vertreter also unrechtmäßig gewählt und das Abstimmungsergebnis der Vertreterversammlung damit nichtig. Jetzt sollen Juristen prüfen, im Zweifel die Wahl angefochten werden.

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