Rotrotgrün stimmt für die Uni

In der Bezirksversammlung Eimsbüttel konnte die Linksfraktion erfolgreich ihren Antrag gegen die Verlagerung der Universität auf den kleinen Grasbrook in der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Abstimmung bringen. Zusammen mit einer eindeutigen Positionierung gegen eine Verlagerung beschloss die Bezirksversammlung auch die ausdrückliche Unterstützung des Bürgerbegehrens der Quartiersinitiative Grindelhof und der Kampagne „Die Universität soll bleiben!“ der Fachschaftsrätekonferenz an der Uni Hamburg. „Rotrotgrün stimmt für die Uni“ weiterlesen

SPD Eimsbüttel für Rotrotgrün

Mit deutlicher Mehrheit hat die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Eimsbüttel („Kreisparteitag“) beschlossen, mit GAL und Linken die Gespräche mit dem Ziel eines kommunalen Bündnisses in der Bezirksversammlung Eimsbüttel fortzusetzen. Sie folgte damit Kreisvorstand und SPD-Bezirksfraktion, die nach ersten Sondierungsgesprächen mit FDP und Linken einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt hatten. „SPD Eimsbüttel für Rotrotgrün“ weiterlesen

SPD beschließt Fahrplan für Oppositionspolitik

Die SPD hat sich auf Grundzüge ihrer Oppositionspolitik geeinigt. Der für die zukünftige Arbeit vielleicht wichtigste Satz kommt im beschlossenen Papier (hier als PDF) ganz nebenbei daher: „Jeder, der es ermöglicht, einen Großteil sozialdemokratischer Forderungen zu verwirklichen und die Gewähr für eine verlässliche und realistische Politik im Interesse der Stadt gewährleistet, kommt als Koalitionspartner in Betracht.“ Anders ausgedrückt: „Nienienie“ gilt nicht mehr. Ein Schelm, wer da einen Zusammenhang zum Rücktritt Michael Naumanns sehen mag… „SPD beschließt Fahrplan für Oppositionspolitik“ weiterlesen