Für Kinder ab sechs ist die Sache geregelt – sie können auch ohne Aufenthaltspapiere die Schule besuchen. Aber für den Kita-Besuch fehlen noch Lösungen. Schwarzgrün, eigentlich frisch geschieden, will mit seiner Ausschussmehrheit noch einen „runden Tisch“ im Februar einberufen, um nach einer Lösung für den Kitabereich zu sorgen. Die SPD sagt: „DieLösungen sind bereits klar, wir können sie sofort beschließen!“ „Noch ein schwarzgrüner Runder Tisch“ weiterlesen
Schlagwort: Runder Tisch
LINKE fordert aktive Arbeitsmarktpolitik
Der neue „Runde Tisch zur Arbeitsmarktpolitik“ der Bürgerschaftsfraktion der LINKE ist gstartet. Viele Interessierte aus der Erwerbslosenbewegung, den Gewerkschaften, aus dem Weiterbildungsbereich, Vertreter von Beschäftigungsträgern und Wohlfahrtsverbänden sowie Bezirksabgeordnete, Parteimitglieder und die Bürgerschaftsabgeordneten Elisabeth Baum und Wolfgang Joithe haben intensiv und leidenschaftlich miteinander diskutiert. „LINKE fordert aktive Arbeitsmarktpolitik“ weiterlesen
Runder Tisch gegen unsoziale Sparmaßnahmen
Die SPD Bezirksfraktion Eimsbüttel und die SPD Eimsbüttel lehnen die Sparvorschläge des Senats als unsozial ab und laden alle von Sparmaßmahmen betroffenen Einrichtungen und Träger zum „Runden Tisch“. „Runder Tisch gegen unsoziale Sparmaßnahmen“ weiterlesen
Auch schülerInnenkammer für Runden Tisch
Der Vorstand der schülerInnenkammer hamburg würde einen Runden Tisch mit allen bildungspolitisch Beteiligten durchaus begrüßen. Die hohe vorläufige Anzahl der abgegebenen Unterschriften sollte aus Sicht der Kammer ein Anreiz sein, gemeinsam mit Vertretern des Senats, der Opposition, der Kammern und des Volksbegehrens in rationaler und sachlicher Art und Weise, Standpunkte auszutauschen. Dabei muss aus Sicht der skh nicht zwangsläufig ein Kompromiss als Ergebnis herauskommen. „Auch schülerInnenkammer für Runden Tisch“ weiterlesen
Runder Tisch für medizinische Versorgung Illegaler
In der Bürgerschaftsdebatte über die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus hat die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anja Domres den Senat aufgefordert, einen runden Tisch „Gesundheitsversorgung für Papierlose“ zu bilden. „Runder Tisch für medizinische Versorgung Illegaler“ weiterlesen
Runder Tisch wider die Doppelmoral
Die GAL-Bürgerschaftsfraktion hat zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung an diesem Mittwoch das Thema „Wider die Doppelmoral: Runder Tisch ‚Sexarbeit‘ als Schutz vor Ausbeutung“ angemeldet. „Runder Tisch wider die Doppelmoral“ weiterlesen
Bordellaffäre: LINKE will „Runden Tisch“
Die Wandsbeker Linksfraktion fordert, in der Diskussion um den sogenannten „Mega-Puff“ endlich Sachlichkeit einziehen zu lassen. Ähnlich wie für St. Georg im schwarzgrünen Koalitionsvertrag vorgesehen soll deshalb für Wandsbek ein „Runder Tisch Prostitution“ eingerichtet werden. „Bordellaffäre: LINKE will „Runden Tisch““ weiterlesen
LINKE begrüßt Eimsbütteler Höffner-Zuständigkeit
„Wir begrüßen diesen Entschluss, haben wir doch stets gefordert, Entscheidungen, die das Leben der Menschen im Stadtteil nachhaltig berühren, nur vor Ort zu treffen. Die seinerzeitige Evokation durch den Senat gegen alle Fraktionen der Kommunalpolitik und gegen den erklärten Willen der Bürgerinnen und Bürger in Eidelstedt und Schnelsen hat trotz eines penetranten Werbefeldzugs des Möbelgiganten Krieger den Widerstand vor Ort nicht stoppen können“, kommentiert die LINKE. „LINKE begrüßt Eimsbütteler Höffner-Zuständigkeit“ weiterlesen