Die Antwort des Senats auf Kleine Anfragen der Abgeordneten Carola Veit (SPD) und Kirsten Artus (LINKE) lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Zuschüsse für Reisen von Kindern im Elementaralter werden nicht gewährt.“ Und an anderer Stelle: Wenn Kitas verreisen wollen, müssen sie die Finanzierung selbst regeln. „Hartz IV: Kein Geld für Kinderreisen“ weiterlesen
Schlagwort: Artus
Läuse: Attest-Kosten sollen übernommen werden
Läuse auf Kinderköpfen haben in Herbst und Winter Konjunktur. Wer befallen ist, muss nach erfolgreicher Bekämpfung ein Attest vorlegen. Die LINKE fordert die Übernahme der Kosten für Hartz-IV-EmpfängerInnen. „Läuse: Attest-Kosten sollen übernommen werden“ weiterlesen
Hartz-IV-Kinder: Reisen gibt’s nicht
Kinder von Hartz-IV-Empfängern müssen ständig auf viele Dinge verzichten – das ist nicht wirklich überraschend. Dass die Kinder aber selbst für Kindergartenreisen keine Zuschüsse bekommen und zu Hause bleiben müssen, ist es denn doch. Die Erlebnisse des Kinderladens „Tüdelband e.V.“ mit Kinderreisen und Zuschüssen der ARGE haben die Abgeordneten Carola Veit (SPD) und Kersten Artus (LINKE) zum Anlass genommen, den Senat in zwei nahezu gleichlautenden Anfragen um Auskunft zu bitten. „Hartz-IV-Kinder: Reisen gibt’s nicht“ weiterlesen
HHLA: Tarif bleibt Tarif!
Ende Mai wurde der Tarifvertrag geschlossen, jetzt klagt die HHLA-Geschäftsleitung dagegen: Ver.di-Kolleginnen und Kollegen bei der Hamburger Hafen Logistik AG (HHLA) mobilisieren zur Verhandlung beim Hamburger Arbeitsgericht am Donnerstag, 25.09.2008, um 11:00 Uhr. „HHLA: Tarif bleibt Tarif!“ weiterlesen
Subway: Weiterführung des Angebots möglich
Auf der heutigen Pressekonferenz von Subway widersprachen Leiterin Gisela Schulze, Patientenvertreter, und Holger Stümpel, der Verfasser des von der Behörde angeforderten Prüfberichts, entschieden der Sicht der Gesundheitsbehörde. Stümpel betonte, es gebe im Gegensatz zu den Aussagen der Behörde sehr wohl Träger, die zumindest eine befristete Weiterführung des bestehenden Angebots von Subway übernehmen würden. So zum Beispiel KoALA e.V. Weiterhin gibt es private Spendenangebote für eine mögliche Schuldentilgung. „Subway: Weiterführung des Angebots möglich“ weiterlesen
LINKE unterstützt Demo für Krankenhäuser
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft unterstützt die Beschäftigten der Krankenhäuser, die Gewerkschaft ver.di sowie die mit aufrufenden Verbände und ruft alle Hamburgerinnen und Hamburger zur Teilnahme an der Großdemonstration am 25.September in Berlin am Brandenburger Tor auf. „LINKE unterstützt Demo für Krankenhäuser“ weiterlesen
„Subway-Schließung gefährdet Menschenleben“
Obwohl Senator Wersich der Suchtberatungsstelle Subway vor wenigen Wochen keine Überlebenschance mehr gegeben hat, kommt der vom Senat angeforderte Prüfbericht über Subway zu dem Ergebnis, dass der Weiterbetrieb dringend erforderlich und wirtschaftlich möglich ist. Deshalb fordert die LINKE, die Beratungsstelle zu erhalten. „„Subway-Schließung gefährdet Menschenleben““ weiterlesen
Stichs AIDS-Plakate: Goetsch greift nicht ein
Die LINKE ist enttäuscht über undifferenzierten Umgang mit dem Thema Prävention. Aufrütteln ja, provozieren ja – aber nicht die Opfer zu Täterinnen machen! Deshalb kritisiert DIE LINKE die Anti-Aids-Kampagne der Michael-Stich-Stiftung und fordert, die Plakate nicht mehr öffentlich zu präsentieren. „Stichs AIDS-Plakate: Goetsch greift nicht ein“ weiterlesen
„Stichs HIV-Kampagne in Hamburg sofort stoppen!“
Seit kurzem hängen auch in Hamburg die Plakate der Michael Stich Stiftung, die vor der HIV-Ansteckungsgefahr bei Kindern warnen sollen. Sie sollen provozieren, tun dies aber auf eine sehr schlicht gestrickte Art. Gute gemeint ist nicht unbedingt gut gekonnt „„Stichs HIV-Kampagne in Hamburg sofort stoppen!““ weiterlesen
Hausdurchsuchung bei „Freies Sender Kombinat“
Die Fraktion DIE LINKE fordert unverzüglich Aufklärung über das Verhalten der Polizei. Nach Angaben der deutschen journalisten union in ver.di (dju) hatte die Polizei im Rahmen von personenbezogenen Ermittlungen gegen einen Redakteur des „Freien Sender Kombinat“ am 1. Juni sämtliche Produktionsdaten des „Transmitter“, das Programmheft des FSK, beschlagnahmt. Bis heute hat die Polizei gegenüber dem FSK jegliche Auskunft dazu verweigert. Die Produktion des Heftes wurde dadurch gefährdet. „Hausdurchsuchung bei „Freies Sender Kombinat““ weiterlesen