Wem monatlich nur 13 Euro für die Gesundheitspflege zur Verfügung stehen, kann noch so klug kalkulieren: Da hiervon auch die Kosten für Verhütung bestritten werden müssen, bleibt nur die Wahl, Entweder gibt es weniger oder risikoreicheren Sex. Das Bundesverfassungsgericht hat den Regelsatz für ALG-II-EmpfängerInnen als verfassungswidrig eingestuft. Darüber hinaus ist es sittenwidrig, sich in die Familienplanung von Hartz-IV-Betroffenen einzumischen. „Hartz IV: Freie Kondome für alle“ weiterlesen
Schlagwort: Artus
Veranstaltungswebsite zum Frauentag
Die Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus bietet Hamburger Organisationen, Gruppen und Kultureinrichtungen die Möglichkeit an, ihre Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag auf der Website http://8-maerz.de zu platzieren – das zweite Jahr in Folge. „Eine E-Mail genügt und in nur wenigen Stunden bringen wir Theatervorstellungen, Demonstrationen, Lesungen und vieles andere mehr über unser Frauentagsportal ins Internet. Natürlich kostenlos“, sagt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu dem Angebot. Wir fügen hinzu: hh-heute.de tut das natürlich auch, nicht nur zum Frauentag. Eine Mail an kontakt@hh-heute.de genügt. „Veranstaltungswebsite zum Frauentag“ weiterlesen
Bürgerschaft: Männer entmachten
Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema Gleichstellung gleich mehrfach auf die Tagesordnung der kommenden Bürgerschaftssitzung gesetzt und fordert verbindliche Gesetze für die Gleichstellung der Frauen: Mittwoch im Rahmen der Aktuellen Stunde; am Donnerstag werden zwei Anträge zur Gleichstellung behandelt. Ihre diesbezügliche Pressemitteilung überschreibt die Fraktion selbst mit „Männer entmachten!“ „Bürgerschaft: Männer entmachten“ weiterlesen
„New Bauer“ hat einen Konzernbetriebsrat
Heute haben die Betriebsräte der verschiedenen Betriebe im Konzern der Verlegertochter Yvonne Bauer („New Bauer“) einen Konzernbetriebsrat (KBR) konstituiert. „„New Bauer“ hat einen Konzernbetriebsrat“ weiterlesen
Rundfunkgebühr als „Geheime Kommandosache“
Laut dem Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz liegt allen Staats- und Senatskanzleien ein aktueller Staatsvertragsentwurf vor, in dem das neue Rundfunkgebührenmodell beschrieben ist. Dem Parlament – oder gar der Öffentlichkeit, die am Ende die Zeche zahlen soll – wird der Entwurf jedoch vorenthalten. „Rundfunkgebühr als „Geheime Kommandosache““ weiterlesen
Warum erschoss Polizei einen psychisch Kranken?
Am zweiten Weihnachtstag 2009 wurde ein psychisch kranker Mann von einem Polizeibeamten erschossen. Zuvor hatte dieser die Hautür des Mannes eingetreten, weil dieser sich verbarrikadiert hatte. Nach Angaben der Polizei schoss der Beamte, weil der Mann ein Messer in der Hand hielt. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen aufgenommen. Die LINKE meint: Ein deutliches Zeichen dafür, das die Versorgung psychisch Kranker nicht funktioniert. „Warum erschoss Polizei einen psychisch Kranken?“ weiterlesen
Leiharbeit bei Asklepios eindämmen!
In keinem anderen europäischen Land sind in den letzten beiden Jahrzehnten so viele Krankenhäuser privatisiert worden wie in Deutschland. Die Privatisierung hat fatale Auswirkungen, eine davon ist die Ausweitung der Leiharbeit bei Asklepios. Die LINKE: „Die durch den massiven Stellenabbau bewusst einkalkulierten Lücken schließen Leiharbeitskräfte. Asklepios ersetzt zudem durch Krankheit unbesetzte Stellen in der Regel ebenfalls mit ihnen. Da diese jetzigen Arbeitsbedingungen aber auch krank machen, ist eine Zunahme von Leiharbeit geradezu programmiert.“ „Leiharbeit bei Asklepios eindämmen!“ weiterlesen
Ab Morgen bleibt der Dreck liegen
Der Staubsauger bleibt still: 96 % der organisierten Beschäftigten im Gebäudereinigungsberereich haben sich für einen Streik ausgesprochen. Sie wollen angemessene Löhne und eine Angleichung der Bedingungen in Deutschland-Ost und -West. „Ab Morgen bleibt der Dreck liegen“ weiterlesen
LINKE fordert Stillberaterinnen
Ab dem 28. September startet die Weltstillwoche unter dem Motto „Stillen ist lebenswichtig – Bist Du dabei!“ Aus diesem Anlass nimmt die Linksfraktion die derzeitige Senatspolitik kritisch unter die Lupe. „LINKE fordert Stillberaterinnen“ weiterlesen
LINKE: Verbände sollen für Tiere klagen dürfen
Die Fraktion DIE LINKE fordert ein neues Gesetz für Hamburg und hat einen entsprechenden Entwurf auf die Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung am 16. September gesetzt. Das Ziel: Tiere sollen besser vor Gesetzesverstößen geschützt werden. Wenn Behörden sich über das Tierschutzrecht hinwegsetzen, müssen anerkannte Tierschutzverbände die Möglichkeit haben, stellvertretend für die Tiere zu klagen. „LINKE: Verbände sollen für Tiere klagen dürfen“ weiterlesen