Kita-Demo für Tarif-Übernahme

Unter dem Motto „Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten sind die Lebensbedingungen der Kinder!“ demonstrierten rund 500 Menschen auf dem Gänsemarkt für die Übernahme des bundesweiten Tarifabschlusses in Hamburg. Das Kita-Bündnis von Landeselternausschuss (LEA), GEW und ver.di hatte zu der gemeinsamen Kundgebung auf dem Gänsemarkt aufgerufen. „Kita-Demo für Tarif-Übernahme“ weiterlesen

Was verschweigt der UKE-Vorstand noch?

Auch die vierte Sitzung des Wissenschaftsausschusses unter Beteiligung des UKE-Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Jörg F. Debatin hat nach Ansicht der LINKEN die Zweifel nicht beseitigen können, ob alles getan wird, um eine Patienten- und Patientinnengefährdung zu vermeiden bzw. ob es in nach dem Umzug zu lebensbedrohlichen Vorfällen aufgrund von Chaos gekommen ist. Zu diesem Fazit kommt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Was verschweigt der UKE-Vorstand noch?“ weiterlesen

Runder Tisch zum geistigen Eigentum im Internet

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutierte über den Schutz des geistigen Eigentums im Internet. Anlass ist die Erklärung von sechs Hamburger Großverlagen, ihre Verwertungsinteressen wahren und künftig Geld für ihre Angebote nehmen zu wollen. CDU und GAL hatten dazu pflichtschuldig einen Antrag formuliert. Ein Gegenantrag der LINKEN wurde immerhin nicht abgeschmettert, sondern an den Kultur-, Kreativwirtschafts- und Tourismusausschuss überwiesen. „Runder Tisch zum geistigen Eigentum im Internet“ weiterlesen

UKE: 25 Zeitarbeitsfirmen müssen helfen!

Auch nach dem dritten Auftritt des Vorstandsvorsitzenden des Universitätskrankenhauses Eppendorf, Prof. Dr. Debatin, vor dem Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft ist DIE LINKE unzufrieden über den Sachberichtsstand. Nach wie vor gibt es Computerprobleme, Personalmangel und Patientenklagen. „UKE: 25 Zeitarbeitsfirmen müssen helfen!“ weiterlesen

Abendblatt: Entlassungen zurücknehmen!

Nicht etwa, dass wir nun plötzlich anfingen, das Abendblatt zu lieben: Es gibt noch immer jede Menge guter Gründe, dies nicht zu tun. Aber gleich 32 RedakteurInnen auf einen Streich zu feuern, ist erstens superhart und lässt zweitens befürchten, dass es in Teilen zu Lasten der Qualität geht. So sieht’s auch die LINKE, die wohl kaum verdächtigt wird, zu den Fans der konservativen Regionalzeitung zu gehören. „Abendblatt: Entlassungen zurücknehmen!“ weiterlesen

Kita-Politik wird jetzt vor Gericht ausgetragen

Das Arbeitsgericht hat in einer einstweiligen Verfügung gegen mögliche weitere Kita-Streiks den Arbeitgebern Recht gegeben, die in Hamburg ein Streikverbot durchsetzen wollten. Nach Ansicht des Gerichts verstößt nur die Forderung nach der Einführung von Gesundheitszirkeln gegen höherrangiges
Recht. Auch wenn nur eine Tarifforderung rechtswidrig sei, dürfe insgesamt nicht zum Streik aufgerufen werden. Die Auseinandersetzung um die Gesundheitsvorsorge für ErzieherInnen beschäftigte heute auch die Bürgerschaft. „Kita-Politik wird jetzt vor Gericht ausgetragen“ weiterlesen

Hurentag 2009: 35 Jahre Kampf um Anerkennung

Rechtliche Gleichstellung in der Arbeit, das Recht auf Lohn und Krankenversicherung – das alles ist für SexarbeiterInnen nicht
selbstverständlich. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, sendet allen SexarbeiterInnen solidarische Grüße zum internationalen Hurentag am 02.06.2009. „Hurentag 2009: 35 Jahre Kampf um Anerkennung“ weiterlesen

Wo Smiley lächelt, ist die Küche sauber

Hamburg will (nach dänischem Vorbild) Smiley-Noten für Restaurants einführen: Je besser der Gastronom bei den regelmäßigen Kontrollen abschneidet, desto freundlicher lächelt der Smiley, den er aushängen darf. Der Aushang soll ein freiwilliges Gütesiegel sein – wer schlecht benotet wird, muss ihn nicht zeigen. „Wo Smiley lächelt, ist die Küche sauber“ weiterlesen

Umzug löst dpa-Probleme nicht

DPA verlegt seinen Sitz von Hamburg nach Berlin – das zeichnete sich seit einiger Zeit ab und wurde jetzt Gewissheit. Dem Senat ist es nicht gelungen, die Presseagentur in Hamburg zu halten. Unterschiedliche Reaktionen. „Umzug löst dpa-Probleme nicht“ weiterlesen