Das Ole-von-Beust-Denkmal wird immer teurer

Die Hinterlassenschaft des CDU-Senats wird immer kostspieliger: Die Elbphilharmonie werde nochmal 30 bis 35 Millionen Euro teurer, vermutet Kulturausschuss-Chef Norbert Hackbusch (Linkspartei). Gabi Dobusch (SPD) spricht von einem „riesigen Scherbenhaufen“ des Vorgängersenats.

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Hamburgs Vermögen: Alles verzockt!

Super, Herr von Beust, Herr Peiner, Herr Freytag: Der Rechnungshof berichtet in seinem Prüfbericht, dass Hamburgs Vermögen von 4 Milliarden auf 60 Millionen Euro geschrumpft ist. Am 1. Januar 2006 – damals war Wolfgang Peiner noch Finanzsenator – wies die „Bilanz“ der Stadt noch ein Eigenkapital in Höhe von 4 Milliarden Euro aus. Ende 2008 waren davon nur noch 60 Millionen Euro übrig. Wie es heute aussieht, mag man gar nicht raten….

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Schulreform: (Noch) kein Kompromiss

Puh – das hätte ins Auge gehen können. Die Senatsseite hat den Verhandlern der Scheuerl-Initiative heute im Rathaus weitreichende Kompromissvorschläge unterbreitet. Sie wurden aber abgelehnt – der Scheuerl-Ini geht es in Wahrheit nur um die Verhinderung längeren gemeinsamen Lernens.

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Linker Öko-Beust

Der Bürgermeister steht zur Schulreform – auch bundesweit, heute in einem bemerkenswerten Interview in der Süddeutschen Zeitung, in dem er sich außerdem als „linker“ und „ökologischer“ als früher bezeichnet. Was er dort sonst zum Thema „moderne großstädtische Gesellschaften“ sagt, ist äußerst lesenswert. Vielleicht sollte er die dort geäußerten Gedanken einmal zum Thema einer Senatsklausur machen … Weiterlesen

HSH Nordbank: von Beust lässt Wirtschaft allein

Der SPD-Landesvorsitzende Ingo Egloff hat das Abtauchen von Bürgermeister Ole von Beust in der aktuellen Krise um die in finanzielle Not geratene HSH Nordbank kritisiert. „Nachdem in der Bürgerschaft eingehend über das 13 Mrd. Euro Sanierungspaket diskutiert und teilweise heftig gestritten wurde, das Krisenmanagement und die Informationspolitik von Finanzsenator Freytag kritisiert wurde – auch aus den eigenen Reihen – und Ole von Beust sich kein einziges Mal zu Wort gemeldet hat, fällt ihm nun ein, dass sein Finanzsenator ja angeblich seine Sache ganz ordentliche mache“, erklärte Egloff am Mittwoch.

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Jetzt haben wir einen Friedens-Ole

Der Hamburger Senat hat heute den Antrag der GAL-Bürgerschaftsfraktion beschlossen, dass Hamburg Mitglied der internationalen Nichtregierungsorganisation Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) werden soll – von Beust wird damit 313. deutscher Friedens-Bürgermeister.

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SPD: Freytag soll endlich gehen

Dass Schuldensenator Freytag diese Stadt mindestens so teuer zu stehen kommt wie sein angeblich so erfolgreicher Vorgänger Peiner, scheint seit längerer Zeit gewiss. Nachdem er nun aber auch noch öffentlich erklärt hat, er habe von den jüngsten Entwicklungen beim HSH-Desaster nichts gewusst, weil er die ihm zugesandten Mitteilungen der Bank entweder nicht gelesen oder nicht verstanden hat, meint die SPD: Freytag ist als Senator untragbar, Beust muss ihn entlassen.

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Flughafen-S-Bahn: Gleis einfach vergessen

Ist eher eine Frage für Jungs als für Mädchen, aber offenbar hatten Hamburgs Bahn-Planer alle keine Zeit, erst einmal an der Modelleisenbahn zu üben: Jedenfalls wurde beim Bau der Flughafen-S-Bahn-Anbindung ein sogenanntes Kehrgleis vergessen. Im Augenblick fahren da Züge, die es nie sollten, und die, die sollten, können nicht, berichtet die WELT.

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