In einem Interview mit der WamS äußert sich Altbürgermeister Henning Voscherau erstmals seit seinem Rückzug im Mai zu den damaligen Vorgängen („Vier Monate Klassenkeile“), den Chancen seiner Partei bei der Wahl 2008 („Es geht darum, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen“), dem SPD-Spitzenkandidaten Mathias Petersen („Er macht das geschickt“) und der Rolle der GAL („Moderne Großstadtpartei“). Das Interview lesen Sie hier.
Tomatenfest auf dem Biohof
Hamburgs wohl bekannteste Demeter-Gärtnerei lädt zum Tomatenfest: Sonnabend, 22.07., 14 bis 18 Uhr, Gärtnerei Sannmann, Ochsenwerder Norderdeich 50 (NICHT Ochsenwerder Landstraße!!)
Ratsweinkeller öffnet mit Grünkohl
Vier Monate bleibt die Küche kalt, zur Grünkohlzeit geht’s weiter: Am 1. Dezember wollen die neuen Ratsweinkeller-Pächter wieder eröffnen. Die Sprinkenhof AG entschied sich für die Gruppe Köpke + Hübsch.
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SPD: Post aus Berlin
Am 11. und 12.07. berichtete hh-heute.de über die teils harrsche Kritik der Hamburger SPD an der Politik der Bundesregierung. Jetzt antwortete Bundesvorsitzender Kurt Beck den Hamburger Genossen: Sie haben das alles nicht so recht verstanden, meint Beck. Auszüge aus dem Brief können Sie hier „SPD: Post aus Berlin“ weiterlesen
Gefährlicher Kurs beim Strafvollzug
Justizsenator Lüdemann bewegt sich in Kusch-Manier, stellt die SPD fest. Gemeint sind damit Verschärfungen im Strafvollzug,die Hamburg jetzt allein einführen kann und will, weil die beschlossene Föderalismus-Reform solche Themen zur Ländersache gemacht hat.
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Studierende unsicher über Studienkredit
Die anhaltende Unsicherheit über die in Aussicht gestellten Darlehen zur Zahlung der neu eingeführten Studiengebühren kritisiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion Dr. Heike Opitz. Entgegen der Versprechen von Wissenschaftssenator Jörg Dräger liege bis zum heutigen Tage kein konkretes Darlehensangebot für Studierende vor, obwohl ab dem Sommersemester 2007 Studiengebühren hierüber finanziert werde sollen.
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Stadtmöblierung: Behinderte berücksichtigen
Künftig soll Hamburgs „Stadtmöblierung“ stärker die Interessen Behinderter berücksichtigen, fordert Fachsprecherin Martina Gregersen (GAL): „Hamburg ist beim Thema barrierefreie Stadtmöblierung bisher leider Entwicklungsland. Jetzt bietet sich wegen der anstehenden Neuausschreibung die Chance, dieses zu ändern.“
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Kitas: Nur Mut, Frau Senatorin
Die Beitragsfreiheit für mindestens ein Kita-Jahr rückt offenbar näher – obwohl die CDU den entsprechenden SPD-Antrag vor ein paar Monaten noch ablehnte. Der Senat fand es vor einem Jahr sogar noch richtig, für die Kinder, die mit fünf jahren die Vorschule statt der Kita besuchen, erstmals Schulgeld in Hamburg einzuführen.
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Verkehrspolitik: Da bleibt einem die Luft weg
Gestern erreichte die Ozonkonzentration in Hamburg erstmals den so genannten Informationswert nach der EU-Luftqualitäts-Richtlinie – der Senat musste offizielle Warnungen aussprechen. Jörg Lühmann, GAL: „Da bleibt einem die Luift weg!“
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ARGE soll transparenter werden
Richtlinien, nach denen Behörden, Ministerien und andere staatliche Stellen arbeiten, sind in der Demokratie normalerweise allgemein zugänglich. Dies soll auch für andere gelten, die im Auftrag des Staates öffentliche Aufgaben wahrnehmen, fordert die GAL und verlangt die Veröffentlichung aller internen Dienstanweisungen der ARGE team.arbeit Hamburg.
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