Mathias Petersen will kämpfen, sagte er der Mopo, die darüber in ihrer morgigen Ausgabe berichtet. Ist seine Beratungs- und Denkpause damit schon wieder vorbei? Hier lesen Sie, was die MOPO berichtet und was Petersen selbst der MOPO sagte.
Autor: Wolfgang Rose
Eisbär vom Bürgermeister
Bürgermeister von Beust soll für die Bundes-CDU ein Klimaschutz-Programm entwickeln – und erntet in Hamburg damit Hohn und Spott. „Von Beust will Hamburg einen Eisbären aufbinden“, wähnt die GAL, und „Appendix wird jetzt Chefsache“ kommentiert die SPD. „Eisbär vom Bürgermeister“ weiterlesen
Petersen denkt jetzt nach
Der Schock bei SPD-Chef Mathias Petersen sitzt offenbar tief: Vor weiteren Schritten will er sich nach seiner Niederlage im Parteivorstand zunächst beraten lassen. «Bevor Herr Petersen jetzt etwas tut oder sagt, wird er nachdenken und er wird mit anderen darüber nachdenken», sagte SPD-Sprecher Heiko Tornow am Montag auf Anfrage der dpa etwas ungeschickt. Die CDU riet darauf süffisant: „Es wäre zu wünschen, dass er das immer so halten würde.“ „Petersen denkt jetzt nach“ weiterlesen
Jugendstrafrecht: SPD gegen Alleingang
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den gemeinsamen Entwurf von neun Bundesländern für ein Jugendstrafvollzugsgesetz als „geeignete Basis und Diskussionsgrundlage für eine Hamburger Regelung“ bezeichnet. Der Fachsprecher für Justizpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Rolf-Dieter Klooß, kritisierte gleichzeitig das Vorhaben des Senats, unabhängig von dem gemeinsamen Ländervorschlag mit einem eigenen Entwurf einen Sonderweg gehen zu wollen. „Jugendstrafrecht: SPD gegen Alleingang“ weiterlesen
PUA-Protokollaffäre: Beweise vernichtet
In der Sozialbehörde sind wichtige Beweisstücke für die Untersuchung der Protokoll-Affäre vernichtet worden. Das ergab die Vernehmung von Amtsleiter Uwe Riez im PUA Protokoll-Affäre. „PUA-Protokollaffäre: Beweise vernichtet“ weiterlesen
Mindestlöhne: SPD drängt Senat zum Handeln
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will mit einer parlamentarischen Initiative für wirkungsvolle Schritte gegen Lohndumping sorgen. In einem Antrag fordert die SPD den Senat auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, mit der die Einführung von Mindestlöhnen gesichert werden soll. „Die Zeit der Appelle ist jetzt vorbei. Es gibt leider auch in Hamburg Unternehmen, die keine andere Sprache verstehen“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. „Mindestlöhne: SPD drängt Senat zum Handeln“ weiterlesen
Beck besucht Hamburger SPD
Gastredner beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus wird der SPD-Vorsitzende Kurt Beck sein. Der Empfang findet statt am Sonntag, 28. Januar 2007, ab 14 Uhr im Rathaus (Großer Festsaal).
„Kinderlärm“: SPD legt Gesetzentwurf vor
Vor dem Hintergrund des Falls der Kita Marienkäfer wird die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft über einen Gesetzentwurf abstimmen lassen, der so genannten „Kinder- und Jugendlärm“ gegenüber anderen Lärmquellen privilegiert. „Wir brauchen bei Konflikten zwischen Kitas und Nachbarn klare Richtlinien und Rechtssicherheit. Appelle an Konfliktbeteiligte und Justiz reichen erwiesenermaßen nicht“, sagte die SPD-Umweltpolitikerin Monika Schaal. „„Kinderlärm“: SPD legt Gesetzentwurf vor“ weiterlesen
Wo kommt das Essen her?
Vom 9. Januar bis 31. März 2007 können sich Verbraucher unter www.vzhh.de oder mit dem Faltblatt „Die Ausweise bitte! Lebensmittel aus aller Welt – Kennzeichnung lückenhaft und missverständlich“, das im Infozentrum der Verbraucherzentrale (Mo – Fr 10 – 18 Uhr) kostenlos erhältlich ist, an der Umfrage beteiligen.
Bildung: CDU für „historischen Kompromiss“
Wenige Tage vor ihrem Bildungsparteitag am 20. Januar hat die Gruppe der CDU-Vertreter in der Enquete-Kommission ein Eckpunktepapier vorgelegt. Wie schon im SPD-Entwurf geht es um ein Zwei-Säulen-Modell: Das Gymnasium und eine weitere Schulform für alle übrigen Schüler. „Bildung: CDU für „historischen Kompromiss““ weiterlesen