CDU-Finanzpolitik in tiefer Krise

1. Juni 2010 | Kommentar hinterlassen


Der Streit in der Hamburger CDU um die Ursachen der dramatischen Haushaltslage ist aus Sicht des SPD-Finanzexperten Peter Tschentscher “bezeichnend für die unsolide Finanzpolitik der vergangenen Jahre”. Der Bürgermeister und seine früheren Finanzsenatoren würden sich jetzt gegenseitig die Verantwortung für die massiven Ausgabensteigerungen und Täuschungen in die Schuhe schieben. »» weiterlesen » CDU-Finanzpolitik in tiefer Krise

Senatskritik auf hamburg.de verboten

28. Mai 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wirft dem Senat die Unterdrückung kritischer Stimmen auf der Internet-Plattform „hamburg.de“ vor. Dort hatte am Donnerstag eine „Online-Redakteurin“ der Staatlichen Pressestelle in einem Nachrichtentext über die neue Hamburger Haushaltskrise und die Pressekonferenz von Bürgermeister und Finanzsenator berichtet, ohne auch nur eine einzige kritische Stimme aus Politik und Gesellschaft dazu zu zitieren. hamburg.de verwahrt sich gegen die Kritik – verantwortlich sei nur der Senat. »» weiterlesen » Senatskritik auf hamburg.de verboten

Von Beust soll Senator Frigge kaltstellen

19. Mai 2010 | Kommentar hinterlassen


In Rheinland-Pfalz ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue gegen ihn, aber Hamburg vertraut ihm die komplette Stadtkasse an: Es ist ein Unding, dass Finanzsenator Frigge weiterhin seine Amtsgeschäfte führt, meint die SPD. »» weiterlesen » Von Beust soll Senator Frigge kaltstellen

Neue Website für die Schulreform

11. Mai 2010 | Kommentar hinterlassen


Mal eine wirklich hübsche neue Website für die Schulreform (www.mitgeben.hamburg.de) gibt es seit heute. Beide Bürgermeister stellten sie heute im Rathaus vor. Unter anderem zu sehen: Klein-Ole und Klein-Christa mit Schultüte. »» weiterlesen » Neue Website für die Schulreform

Hausdurchsuchung bei Hamburger Senator

5. Mai 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Warnungen der Opposition schlug von Beust in den Wind. Jetzt hat die Finanzaffäre um die rheinland-pfälzische CDU offenbar endgültig Hamburgs Finanzsenator Carsten Frigge erreicht: Heute wurde seine Wohnung durchsucht. »» weiterlesen » Hausdurchsuchung bei Hamburger Senator

Umfrage-Desaster: LINKE tritt nach

26. April 2010 | Kommentar hinterlassen


Meistens sind Umfragen Momentaufnahmen und weisen nur leichte Verschiebungen auf. Das ist in dieser Psephos-Meinungsumfrage anders. Erstmals seit fast zehn Jahren sind die Umfragewerte von Ole von Beust signifikant zurückgegangen, konstatiert die LINKE. »» weiterlesen » Umfrage-Desaster: LINKE tritt nach

Scholz vor Beust, SPD vor CDU

26. April 2010 | Kommentar hinterlassen


Als wir gestern die Zahlen der im Auftrag des Abendblatts gemachten Psephos-Umfrage hörten, mochten wir sie nicht glauben. Sie stimmen aber doch: Die SPD liegt vor der CDU, Schulz liegt vor von Beust. Jedenfalls, wenn Sonttag Bürgerschaftswahl wäre. »» weiterlesen » Scholz vor Beust, SPD vor CDU

20 Prozent vs. 30 Prozent

25. April 2010 | Kommentar hinterlassen


Wenn ein stadtbekannter Schönredner auf nicht minder stadtbekannte Meinungsmanipulateure trifft, kann das durchaus Unterhaltungswert haben. »» weiterlesen » 20 Prozent vs. 30 Prozent

“Gegen obszönen Reichtum kann man etwas tun”

20. April 2010 | Kommentar hinterlassen


„Reichtum darf in der reichsten Stadt Deutschlands nicht obszön werden. Die Vermögensteuer ist der Test, ob Hamburgs Reiche verantwortungsbewusst mit ihrem Millionen umgehen. Der neue Finanzsenator sollte diese Abgabe auf die Tagesordnung von Senat und Bundesrat setzen“, erklärte heute ver.di-Landeschef Wolfgang Rose. »» weiterlesen » “Gegen obszönen Reichtum kann man etwas tun”

Klimapreis für Gesamtschule Niendorf

22. März 2010 | Kommentar hinterlassen


Die Gesamtschule Niendorf hat eine Umweltschutzklasse. Der Name ist Programm: Ihre vielfältigen Bemühungen werden jetzt mit einem Anerkennungspreis der Allianz-Umweltstiftung belohnt. »» weiterlesen » Klimapreis für Gesamtschule Niendorf

← Vorherige Seite — Nächste Seite →