Schlagwort: Beust

Moorburg: Wurde für Vattenfall gemauschelt?

„Hat der Erste Bürgermeister Einfluss auf die Genehmigungsbehörde genommen?“ Das will die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der SPD- Bürgerschaftsfraktion, Dr. Monika Schaal, in einer Kleinen Anfrage zum 1.600 MW Kohlekraftwerk Moorburg wissen. Laut interner Unterlagen war die Umweltbehörde im Frühjahr 2007 zu dem Schluss gelangt, das Kraftwerk nicht in der beantragten Form genehmigen zu können. Kurz darauf habe die Behörde ihre Meinung geändert. Schaal vermutet, die Spitze des Senats könnte in das Verfahren eingegriffen haben. „Moorburg: Wurde für Vattenfall gemauschelt?“ weiterlesen

„Polizei muss Kuschs Amoklauf stoppen“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat vor einer „Fortsetzung des Amoklaufs“ des ehemaligen Justizsenators Roger Kusch gewarnt. „Der nächste Schritt – davon bin ich überzeugt – wird der Einsatz seiner Tötungsmaschine sein“, sagte der SPD-Rechtspolitiker Rolf-Dieter Klooß. Er forderte Bürgermeister von Beust zum Handeln auf. „„Polizei muss Kuschs Amoklauf stoppen““ weiterlesen

Kusch: „Egoistisch“ und „schwer zu ertragen“

Wenn es um Beusts Ex-Justizsenator Roger Kusch geht, finden sogar Rot und Grün mal wieder zu gemeinsamen Wertungen. „Schwer zu ertragen“, sagt Jana Schiedek (SPD). Und Linda Heitmann, gesundheitspolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion: „Der ehemalige Justizsenator stellt sich damit wissend über Recht und Gesetz, um seinen Egoismus zu befriedigen. Dieses Verhalten ist schlicht und einfach unerträglich und nicht zu tolerieren.“ „Kusch: „Egoistisch“ und „schwer zu ertragen““ weiterlesen

Über dem Rathaus kreist der Pleitegeier

Dass der CDU-Senat vor der Wahl über Hamburgs Kassenlage gelogen hat, dass sich die Balken bogen, ist inzwischen wohl unumstritten. Auch, dass die Situation durch Wahlgeschenke sowie Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und durch die mangelhafte Aufsicht über die HSH-Nordbank noch schlimmer geworden ist, ist nicht wirklich neu. Heute gab es nun endlich auch der Bürgermeister zu: Es werde eine „geringe Ausweitung des Haushalts“ und „Umschichtungen und Vermögensmobilisierungen“ geben. Zu Deutsch: Die Schulden steigen, und der Ausverkauf der Stadt geht weiter. „Über dem Rathaus kreist der Pleitegeier“ weiterlesen

Atom-Beust: SPD kritisiert, GAL schweigt

Die SPD-Umweltexpertin Monika Schaal hat das von Bürgermeister von Beust vorgestellte umweltpolitische Grundsatzpapier als „Rückschritt in das letzte Jahrhundert“ kritisiert. Insbesondere seine Forderung nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke sei „die falsche Antwort auf die aktuellen Herausforderungen in der Energiepolitik“. „Atom-Beust: SPD kritisiert, GAL schweigt“ weiterlesen

„Schulfrieden“ ist in weiter Ferne

Der Bürgermeister gab „Schulfrieden“ als Grund für das Primarstufen-Kompromissmodell an. Offenbar hat die Koalition bisher das Gegenteil erreicht: Gleich zwei Volksinitiativen – mit konträren Zielen – wollen Hamburgs Eltern gegen die Schulpolitik des Senats mobilisieren. Und, auch nicht gerade gut für das Koalitionsklima: Drei der sieben Kreisverbände der Jungen Union haben angekündigt, dass sie UNterschriften für eine der Initiativen und damit gegen den eigenen Bürgermeister sammeln wollen. „„Schulfrieden“ ist in weiter Ferne“ weiterlesen

Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das erneute Eingeständnis von Bauverzögerungen und die damit verbundenen Mehrkosten bei der Elbphilharmonie als „Trauerspiel“ bezeichnet. Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN Norbert Hackbusch sprach nach der heutigen Landespressekonferenz von einer „Bankrotterklärung“ des Senats: „Was ist das für eine Planung. Nachdem der schon lange klar war, dass der ‚Festpreis’ kein ‚fester Preis’ mehr ist, steht nun fest, dass der gesamte finanzielle Rahmen ins Rutschen gekommen ist.“ „Elbphilharmonie: Ein Trauerspiel“ weiterlesen

Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose“

Ganz schön bedrohlich: So sieht es also aus, wenn die Hamburg Port Authority mal so richtig die Authority rauslässt. Dabei wissen die Herren nach eigenen Angaben selbst nicht so genau, wann sie denn mit dem Abbruch des Hafendenkmals in der Billwerder Bucht beginnen wollen: Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Carola Veit soll es am 26. Mai, laut Pressemitteilungen der HPA am 27. Mai sein. Heute ist der 19. Mai – eine ganze Woche lang soll der Arbeitsponton wahrscheinlich nur dort liegen, um die Anlieger zu ärgern. Oder sollen schnell und klammheimlich Fakten geschaffen werden? „Wassertreppe: HPA macht auf „dicke Hose““ weiterlesen

Rathausmarkt: Freiluftkino Fehlanzeige

Alle Vorurteile werden bestens bedient: Kommerzielle Fress- und Sauf-Veranstaltungen wie das Stuttgarter Weindorf oder der Weihnachtsmarkt finden in schön regelmäßiger Eintönigkeit alle Jahre wieder statt, für Nicht-Kommerzielles ist nach zwei Wiederholungen Feierabend: Das Freiluftkino auf dem Rathausmarkt fällt aus. „Rathausmarkt: Freiluftkino Fehlanzeige“ weiterlesen