DGB-Medienpreis an Bernd Schäfer

Für seine eindrucksvollen Foto-Porträts der jüdischen Komponistin Leni Alexander erhält Bernd Schäfer heute den diesjährigen DGB-Hamburg Medienpreis, der mit 1000 Euro dotiert ist. Insgesamt 25 Bilder aus Foto-Biografie werden bis Ende Juni 2006 im Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof 60 auf dem Flur von „Arbeit und Leben“ (Ebene 4) ausgestellt.
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Kinderbetreuung und Familienzentren

Am Donnerstag, 01.06., ab 17 Uhr tagt der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft öffentlich im Rathaus, Raum 151. Auf der Tagesordnung: Zwei SPD- und ein GAL-Antrag zu Themen der Kinderbetreuung und zu Familienzentren. Außerdem werden zwei Große Anfragen zu den Themen „Beitragsfreie Kinderbetreuung“ und „Ganztagsplätze unabhängig von der Lebenslage der Eltern“ beraten.

Politische Bildung: Kürzungen kürzen!

Die CDU soll die Kürzungen bei der Förderung der politischen Bildung in Hamburg zurücknehmen. Das fordert die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion Christa Goetsch in einer Presseerklärung. Goetsch: „Die CDU hat bereits bei der Änderung des Wahlrechts und bei der Umgehung von Volksentscheiden ein prekäres Demokratieverständnis gezeigt. Der Kahlschlag bei der politischen Bildung bringt das Fass nun zum Überlaufen!“
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Studiengebühren: Unsinnig, unsozial, überflüssig

STUDIUMphotocase.jpegDie Bürgerschaftsfraktionen von SPD und GAL lehnen die Einführung von Studiengebühren weiter ab. „Wir brauchen mehr Studierende, nicht weniger“, sagte die SPD-Hochschulexpertin Barbara Brüning am Mittwoch in der Bürgerschaft.
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GAL und SPD: Wahlalter herabsetzen!

WAHLphotocase.jpegAn einem GAL-Antrag, das Wahlalter für die Bezirksversammlungen auf 16 herabzusetzen, schieden sich die Geister bei der heutigen Bürgerschaftssitzung: Während GAL und SPD im Verfassungsausschuss Möglichkeiten dafür ausloten wollten, verweigerte die CDU die Diskussion und lehnte den Antrag kategorisch ab.
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PUA Protokoll-Affäre: Senat verweigert Daten

AKTENphotocase.jpegWährend der Senat öffentlich stets betonte, er wolle alle Akten zum Parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuss Feuerbergstraße für die Untersuchung durch den PUA Protokoll-Affäre zur Verfügung stellen, stellt sich jetzt heraus, dass wichtiges Material geheim bleiben soll. Während der Senat sich bei der Vorlage von Akten großzügig zeigt, schaltet er bei der Vorlage von Sicherungsbändern und anderen elektronischen Beweismitteln auf stur.
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Feuerbergstraße: Bilanz der Erfolglosigkeit

Christiane Blömeke, GAL-Obfrau im Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße, platzte buchstäblich der Kragen, als die CDU jetzt in einer Pressemitteilung die „erfolgreiche“ Geschlossene Unterbringung in der Feuerbergstraße lobte. Das Gegenteil sei richtig, so Blömeke: „Tatsache ist, dass nur 8 der 37 bislang in der Feuerbergstraße betreuten Minderjährigen nicht mehr polizeilich aufgefallen sind.“
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