Im Kampf gegen die ausufernde Jugendgewalt hat sich die SPD-Bürgerschaftsfraktion dafür ausgesprochen, alle staatlichen Handlungsoptionen auf den Prüfstand zu stellen. Bisher sei es nicht gelungen, der Jugendgewalt wirkungsvoll entgegenzutreten. „Jugendgewalt: Veit fordert Mut vom Senat“ weiterlesen
Schlagwort: Veit
Jugendgewalt – wo hakt es ?
Vor dem Hintergrund tragischer Gewaltverbrechen mit Beteiligung Jugendlicher lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am kommenden Mittwoch in das Hamburger Rathaus ein. „Jugendgewalt – wo hakt es ?“ weiterlesen
Veit: Senator Frigge belügt Hamburgs Eltern
SPD-Kitaexpertin Carola Veit hat Finanzsenator Frigge aufgefordert, in der Debatte um Kita-Gebührenerhöhungen zur Ehrlichkeit zurückzukehren. „Herr Frigge stellt falsche Behauptungen auf, um die Sache schön zu reden. Das ist unanständig und unwürdig“, so Veit. „Veit: Senator Frigge belügt Hamburgs Eltern“ weiterlesen
Veit: „Fall Lara“ kann sich jederzeit wiederholen!
Nach der Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses zum so genannten Fall Lara sieht SPD-Kinder- und Jugendexpertin Carola Veit den Senat weiter gefordert: „Ein Fall wie der der kleinen Lara, die bei ihrer Mutter verhungert ist, obwohl die Familie betreut wurde, kann sich jederzeit wiederholen“, warnte Veit. „Veit: „Fall Lara“ kann sich jederzeit wiederholen!“ weiterlesen
Veit: Kita-Petition gibt Chance zur Korrektur
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den Erfolg der Volkspetition gegen die Erhöhung der Kita-Gebühren begrüßt. „Mit 42.500 gesammelten Unterschriften haben die Verantwortlichen dem Senat und den Senatsfraktionen die Chance verschafft, ihre Entscheidung zu korrigieren“, sagte SPD-Kita-Expertin Carola Veit. „Veit: Kita-Petition gibt Chance zur Korrektur“ weiterlesen
Elias: SPD will Akteneinsicht
Der Senat muss der Bürgerschaft alle Akten vorlegen, die sich mit den Geschehnissen und der Aufarbeitung des tödlichen Messerstichs am S-Bahnhof Jungfernstieg beschäftigen. Am späten Dienstag beschlossen Jugend-, Innen- und Rechtsausschuss auf Initiative der SPD-Fraktion ein entsprechendes Aktenvorlageersuchen. „Elias: SPD will Akteneinsicht“ weiterlesen
Fall Elias: Senatoren müssen aussagen
In einer gemeinsamen Sitzung wollen die Mitglieder des Jugend-, Rechts- und Innenausschusses der Bürgerschaft die Aufarbeitung der tödlichen Messerattacke am Jungfernstieg fortsetzen. Die Bürgerschaftsfraktionen haben sich auf Initiative der SPD auf diese gemeinsame Befassung verständigt. Sie soll am kommenden Dienstag, 8. Juni, ab 17.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses stattfinden. Ausschusssitzungen sind öffentlich. „Fall Elias: Senatoren müssen aussagen“ weiterlesen
„Bahnsteigkante“ aufs Gleis gesetzt
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat ihre Initiative „Bahnsteigkante“ zur Verbesserung der Sicherheit im Nahverkehr in die Bürgerschaft eingebracht. In ihrer Initiative setzt die SPD unter anderem auf ein Alkohol- und Waffenverbot im Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sowie auf Sicherheits- und Servicekräfte auf den Bahnsteigen. „„Bahnsteigkante“ aufs Gleis gesetzt“ weiterlesen
Elias A.: Masive Fehleinschätzung
Im Fall des „Messerstechers vom Jungfernstieg“ räumt der Senat massive Versäumnisse und Fehleinschätzungen ein. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion. „Elias A.: Masive Fehleinschätzung“ weiterlesen
Hamburg bleibt Schlusslicht bei U-Untersuchungen
Und noch immer kriegt Hamburgs Sozialsenator eine bessere Teilnahme an den sogenannten U-Untersuchungen nicht geregelt. Versprochen hatte er, dass nun wenigstens im Rahmen eines Modellversuchs säumige Eltern im Mai 2010 mit ihren Kindern zur Untersuchung eingeladen werden sollten – allerdings nur für zwei der zehn U-Untersuchungen. Leider wieder nicht geschafft: Jetzt verspricht Wersich, dies solle „spätestens im vierten Quartal“ geschehen. Nur noch peinlich… „Hamburg bleibt Schlusslicht bei U-Untersuchungen“ weiterlesen