Kita-Kosten: Jetzt Widerspruch einlegen!

Die Kita-Expertin der SPD, Carola Veit, ermutigt die Eltern der Hamburger Kita-Kinder, Widersprüche gegen höhere Kita-Kosten einzulegen. Sie haben entgegen anderslautenden Verflautbarungen aufschiebende Wirkung, sagt die Abgeordnete. Die LINKE wirft dem Senat vor, die guten Argumente der Eltern gegen die Erhöhung zu ignorieren.

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HdJ Rothenburgsort: Kahrs und Veit für Neubau

Nachdem das Bezirksamt Hamburg-Mitte am vergangenen Donnerstag mitgeteilt hatte, dass das Haus der Jugend Rothenburgsort auf Grund baulicher Mängel geschlossen werden musste, fordern die Rothenburgsorter Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit und der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs (beide SPD), der auch Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Hamburg-Mitte ist, den unverzüglichen Abriss und Neubau der Einrichtung.

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Rothenburgsort: Haus der Jugend zu – Baumängel!

Das Haus der Jugend Rothenburgsort , Billhorner Kanalstraße 86, ist ab sofort und bis auf Weiteres wegen baulicher Mängel geschlossen. Die örtliche Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit (SPD) fordert einen Neubau: „Das Haus ist schon lange in verheerendem Zustand. Wenn man die Jugendlichen ernsthaft von der Straße holen und Perspektiven aufzeigen will, muss man ihnen ein anständiges Angebot machen!“

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„Wersich sagt die Unwahrheit“

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Carola Veit und Thomas Böwer haben dem Senat vorgeworfen, bei der Kita-Gebührenerhöhung und der geplanten Reduzierung der Rechtsansprüche weiter mit Unwahrheiten zu arbeiten. „Anders als behauptet soll die Hortbetreuung auch für behinderte Kinder von bisher bis 14 Jahre auf bis zum Abschluss der sechsten Klasse – also etwa bis zum 12. Lebensjahr – begrenzt werden“, kritisieren Veit und Böwer. Christiane Blömeke (GAL) wies den Vorwurf zurück.

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Veit fordert Rücknahme der Kita-Gebühren

In der Diskussion um die Gebührenerhöhungen für die Kinderbetreuung hat die SPD-Kitaexpertin Carola Veit dem schwarz-grünen Senat „fehlende Bodenhaftung“ vorgeworfen und forderte den Senat auf, die Gebührenerhöhungen sowie den Gesetzentwurf zur Beschränkung des Rechtsanspruches auf Hortbetreuung zurückzuziehen.

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Hamburg macht Familienpolitik von vorgestern

„Der Senat macht Hamburg zum Vorreiter einer rückwärtsgewandten Familienpolitik“, sagt die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit (SPD) am Ende der in Hamburg tagenden Familien- und Gleichstellungskonferenz ihrer Partei. Fast zeitgleich mit dem Ende der Konferenz verkündete Senator Wersich die erwarteten massiven Gebührenerhöhungen für die Kitas. GAL-Fraktionschef Kerstan nannte sie „Notwendig, aber ausgewogen und mit Rücksicht auf besondere Lebenslagen“.

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Verstößt Hort-Reform gegen Gesetz?

Mit seiner familienfeindlichen Kita-Politik setzt sich Sozialsenator Wersich über bundesrechtliche Vorhaben hinweg, meint SPD-Kita-Expertin Carola Veit und verweist auf das Sozialgesetzbuch: Danach sei der Staat verpflichtet, bei Bedarf Hortplätze auch für 12- bis 14jährige anzubieten. Die aber will der schwarzgrüne Senat in Hamburg gerade beseitigen.

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Wersich: UN-Konvention Schuld an Kita-Gebühren

Im Streit um die Erhöhung der Kita-Gebühren hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) Zynismus vorgeworfen. Wersich hatte sich bei „Schalthoff live“ bei seinem Rechtfertigungsversuch für die massiven Erhöhungen für Eltern behinderter Kinder auf die UN-Behindertenrechtskonvention bezogen und von „Normalisierung“ gesprochen.

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Kitas: Eltern müssen noch mehr zahlen

Über die vom Senat geplanten Erhöhungen der Kita-Gebühren hinaus kommen auf Hamburgs Eltern weitere Belastungen zu. „Die 30 Millionen Euro zusätzliche Kita-Beiträge sind schlimm genug – die so genannten inoffiziellen Kita-Gebühren steigen aber noch stärker: im Durchschnitt um fast 20 Prozent“, sagte die SPD-Kita-Expertin Carola Veit.

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