GAL: Darum mussten wir Moorburg genehmigen

Nach all den Kritikern kommt endlich auch die GAL zu Wort. Die Landesgeschäftsstelle verbreitet ein engbedrucktes zweiseitiges „Hintergrundpapier“, in dem haarklein erläutert wird, wie die Abwägungen und Entscheidungsprozesse gelaufen sind. „GAL: Darum mussten wir Moorburg genehmigen“ weiterlesen

Greenpeace: Vattenfall verheizt das Klima

Gegen die Entscheidung zum Bau des umstrittenen Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg protestierten Greenpeace-Aktivisten gestern Abend vor der Konzernzentrale von Vattenfall Hamburg. Die Aktivisten projizierten auf die Fassade ein Lichtbild mit der Warnung „Vattenfall verheizt das Klima.“ „Greenpeace: Vattenfall verheizt das Klima“ weiterlesen

SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung

Einen „typisch schwarz-grüner Minimalkompromiss“ sieht der SPD-Fraktionschef in der Moorburg-Einigung von CDU und GAL und prophezeit, dass das Thema damit noch lange nicht vom Tisch sei. Die LINKE hebt insbesondere die Symbolwirkung der Genehmigung hervor: Immerhin seien bundesweit derzeit 26 Steinkohlekraftwerke im Planungs- oder Genehmigungsverfahren. „SPD und LINKE kritisieren Moorburg-Entscheidung“ weiterlesen

Robin Wood fordert GALier zum Protest auf

Wenige Tage vor der erwarteten Entscheidung über den Bau des Vattenfall-Kraftwerks in Moorburg haben ROBIN WOOD-AktivistInnen erneut mit einer Protestaktion Umweltsenatorin Anja Hajduk aufgefordert, dem Klima-Monster die Genehmigung zu versagen. An die grüne Basis appellierten sie, eine schwarz-grüne Klimakillerpolitik nicht zu legitimieren. „Robin Wood fordert GALier zum Protest auf“ weiterlesen

Planung für Stadtbahn steht

Die GAL hat sie lange gefordert, seit gut zehn Jahren auch die SPD, und nun gibt es tatsächlich konkrete Planungen: 30 Jahre nach der letzten Straßenbahnfahrt und dem Rückbau aller Anlagen soll nun ein neuer Anfang gemacht werden. Senatorin Hajduk stellte die Planungen heute vor. Für die Erschließung der Hafencity kommt sie leider zu spät; da lässt der Finanzsenator weiterhin unverdrossen hunderte von Millionen verbuddeln. „Planung für Stadtbahn steht“ weiterlesen

Höffner, Elbvertiefung, Moorburg: Was noch?

Nachdem der schwarzgrüne Senat in der vorletzten Woche einräumen musste, dass es neben dem Koalitionsvertrag eine geheime Absprache zur Verhinderung des in der Koalition umstrittenen Baus der Filiale von Möbel Höffner in Eidelstedt gibt, berichtet nun der „Focus“, dass es eine weitere Geheimabsprache zur Elbvertiefung geben soll. Nach diesen Enthüllungen fragt sich der Harburger SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter, wie viele Absprachen es wohl noch geben mag. „Höffner, Elbvertiefung, Moorburg: Was noch?“ weiterlesen

Kraftwerk Moorburg – längst abgeschrieben?

Geheimabsprachen und kein Ende: Offenbar haben die Koalitionäre sich bereits vor Monaten vom umstrittenen Kraftwerk Moorburg „verabschiedet“. Diesen Schluss legt jedenfalls ein Bericht in der FAZ von heute nahe. Wenn der Artikel stimmt, müssen wir uns wohl an schwarzgrüne Geheimdiplomatie gewöhnen. „Kraftwerk Moorburg – längst abgeschrieben?“ weiterlesen

Vattenfall: Punktgewinn, aber keine Entscheidung

Punktgewinn für Vattenfall: Das Oberverwaltungsgericht stärkt dem Stromriesen den Rücken. Im Streit um das geplante Kohlekraftwerk Moorburg kam das Gericht zu der Einschätzung, dass eine Fischtreppe bei Geesthacht Schäden für die Natur so weit verhindere, dass eine zusätzliche Prüfung wasserrechtlicher Bedenken nicht notwendig sei. „Vattenfall: Punktgewinn, aber keine Entscheidung“ weiterlesen

Bonz-Entlassung: Und die Täter lässt man laufen

Der Hamburger SPD-Vorsitzende Ingo Egloff kritisiert die geplante Entlassung des parteilosen Wirtschaftsstaatsrats Gunther Bonz. Er soll gehen, weil er Geheimabsprachen der schwarzgrünen Koalitionsverhandler protokolliert hat, die für Hamburgs Steuerzahler bis zu 30 Millionen Euro kosten können. Die Aktennotiz wurde während Bonz‘ Urlaub bekannt. „Bonz-Entlassung: Und die Täter lässt man laufen“ weiterlesen