Infostand gegen Rechts am Sonnabend, den 28. Oktober 2006, von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am U-Bahnhof Mundsburg (Ecke Mundsburger Damm/ Winterhuder Weg)
Mit thematisch bezogenen Material wollen die Jusos mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen: „Nicht nur, dass die Nazis in Landesparlamenten sitzen, sie provozieren auch regelmäßig durch Demonstrationen in unserer Stadt.“
Ab 10 Uhr: Sprechstunde im SPD-Wahlkreisbüro am Rothenburgsorter Marktplatz 2. Immer mittwochs von 9.30 bis 12.30 und sonnabends von 10 bis 13 Uhr.
In einer Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der SPD gibt der Senat zu, dass er bereits nach dem Volksentscheid 2004 das Volkswahlgesetz einer verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen hat. Ergebnis: Es gab keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Damit fällt das Hauptargument der CDU für die Abschaffung des Volkswahlrechts in sich zusammen, meint auch die GAL. „Wahlrecht: Auch CDU hat gelogen“ weiterlesen
„Talk in Altona“ mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, 19 Uhr, Freitag, 27. Oktober 2006.
Auf Einladung von Olaf Scholz kommt Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am 27. Oktober nach Altona. Über „Perspektiven nachhaltiger Finanzpolitik“ diskutieren Scholz und Steinbrück beim „Talk in Altona“ gemeinsam mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern.
Freitag, 27. Oktober, 19.00 Uhr, Kollegiensaal, Rathaus Altona, Platz der Republik 1
Veranstaltung der Jusos Hamburg mit dem Bundesfinanzminister, 27. Oktober, 17 Uhr, Rathaus, Raum 151. Bitte anmelden unter jusoshamburg@spd.de.
Bürgersprechstunde mit Farid Müller zum Thema: St. Georg: Wem nutzt die Sanierung?
Freitag, den 27.Oktober 2006, 17.00- 19.00 Uhr, Geschichtswerkstatt Sankt Georg, Hansaplatz 9
mit
Farid Müller, Bürgerschaftsabgeordneter aus St.Georg
Regina Freuer, Kerngebietsausschuss Bezirk Mitte
Der Senat hat ein Sanierungsprogramm für Sankt Georg angekündigt. Ein Ziel ist laut Bausenator Freytag „unerfreuliche Menschen“ zu verdrängen.
Schon jetzt droht durch die Verteuerung der Koppel die Verdrängung alt eingesessener Mieter.
Wie viel Veränderung braucht Sankt Georg? Wo ist Sanierung sinnvoll, wo werden falsche Prioritäten gesetzt?
Und vor allem: Welchen Charakter soll unser Stadtteil bekommen?
Zu diesen Fragen würden wir gerne Ihre Meinung hören.
Das Mädchenheim „Hubertushof“ im Allgäu , das von Hamburg belegt werden soll, ist auch im zweiten Jahr seines Betriebes nicht ausgelastet. Das ergab jetzt die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Christiane Blömeke, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der GAL-Bürgerschaftsfraktion. „Mädchenheim im Allgäu ein Flop“ weiterlesen
Auf großes Interesse stieß die Veranstaltung der GAL-Bürgerschaftsfraktion „Schwule, Lesben und Muslime – zwischen Ablehnung und Toleranz“. Mehr als 120 Gäste drängten sich in der Kantine im Deutschen Schauspielhaus, um das erste öffentliche Gespräch dieser Art zu verfolgen. Vertreten waren sowohl Schwule und Lesben, als auch Muslime – darunter der Imam Osman Cellik der Centrums-Moschee. „Dialog: Schwule, Lesben und Muslime“ weiterlesen
Robin Wood-AktivistInnen haben heute Filialen der Deutschen Bank und der HypoVereinsbank in Hamburg, Braunschweig, Berlin und Bremen besucht, um die Banken dazu zu bewegen, künftig keine Atomgeschäfte mehr zu finanzieren. In Hamburg-Altona begrüßten die Umweltschützer die Bankkunden mit einem großen Banner mit der Aufschrift: „Ihr Geld für riskante Atomgeschäfte? Erneuerbare Energien statt Atomkraft“. „Robin Wood auf Bank-Besuch“ weiterlesen
Der CDU-Senat hat sich – entgegen öffentlichen Aussagen des Ersten Bürgermeisters – aktiv an den Änderungen des durch den Volksentscheid beschlossenen Wahlrechts beteiligt. Und, entgegen öffentlichen Aussagen der CDU-Spitze: Zu verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Gesetz gab es keinen Anlass. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Abgeordneten Dressel (SPD) hervor. „Wahlrecht: Beust sagte Unwahrheit“ weiterlesen