Nach der offenbar unbegründeten 45-Millionen-Überweisung der HSH Nordbank an die US-Bank Goldman Sachs wird die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft erneut einen Antrag für einen personellen Neuanfang der HSH ohne Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher stellen.
„Leider hat unser abgelehnter Antrag nach der Drei-Millionen-Sonderleistung durch das 45-Millionen-Dollar-Geschenk an Goldman Sachs neue Aktualität gewonnen“, sagte SPD-Fraktionschef Neumann. „Nonnenmacher darf einen Neuanfang bei der HSH Nordbank nicht länger blockieren. Er muss sein Amt niederlegen“
Die Entscheidung Nonnenmachers, die umstrittene Zahlung jetzt von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaf KPMG prüfen zu lassen, bewertete Neumann als „Flucht nach vorn“. „Diese Korrektur zeigt, welches Chaos in der HSH Nordbank herrscht“, sagte Neumann. Es stelle sich die Frage, warum die Bank ihre Zahlung an Goldman Sachs zunächst als „handelsüblich“ und „unumgänglich“ bezeichnet habe, wenn sie die gleiche Entscheidung einen Tag später überprüfen und aufklären lassen wolle.
Neumann betonte, die SPD-Bürgerschaftsfraktion sei mit einem Antrag zum „personellen Neuanfang an der Spitze der HSH Nordbank“ in der zurückliegenden Bürgerschaftssitzung an CDU und GAL gescheitert. „Wir werden einen entsprechenden Antrag jetzt erneut einbringen. Und wir werden dann sehen, ob GAL und CDU aus der 45-Millionen-Abschreibung Konsequenzen ziehen. Lippenbekenntnisse und Empörungsadressen gab es jetzt genug“, sagte Neumann.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Böwer, Thomas Völsch und Peter Tschentscher haben unterdessen eine kleine Anfrage zu den Hintergründen der 45-Millionen-Euro-Zahlung eingereicht .