„Hamburgs Weltoffenheit schwankt: Abschiebungen gehen unter Schwarz-Grün weiter“, stellt die LINKE fest. Wie aus einer Pressemitteilung des Senates hervorgeht, wurde im zweiten Quartal des Jahres 2009 17 Migranten abgeschoben. Die rigide Abschiebepolitik der Innenbehörde wird auch unter Schwarz-Grün fortgeführt. „LINKE kritisiert Abschiebungen“ weiterlesen
Schlagwort: Yildiz
LINKE begrüßt Pläne für Horte
Im Schulausschuss – in gemeinsamer Beratung mit dem Familien-, Kinder- und Jugendausschuss – bestätigte Senator Wersich, dass das Kita-Gutscheinsystem für Horte abgeschafft werden soll. Die Abgeordneten der LINKEN, Mehmet Yildiz und Dora Heyenn, begrüßten den lange geforderten Systemwechsel für die Kita- und Hortbetreuung ebenso wie die geplante Verknüpfung mit den Grundschulen. „LINKE begrüßt Pläne für Horte“ weiterlesen
Ausbildung für Migranten: Warme Worte statt Taten
Über 3.000 Schulabgänger in Hamburg haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Nur etwa 1.000 von ihnen können eine Berufsausbildung beginnen. Ein Großteil wird mit einer Berufsvorbereitung und ähnlichen Warteschleifen abgespeist und hat dadurch ein hohes Arbeitslosen- und Hartz IV-Risiko. Der Anteil der nichtdeutschen Auszubildenden ist gegenüber Mitte der neunziger Jahre stark zurückgegangen, kritisiert die LINKE. „Ausbildung für Migranten: Warme Worte statt Taten“ weiterlesen
Ausbildung für Flüchtlinge
Einen guten Ansatz mit Schwächen im Detail billigen die Oppositionspolitiker von SPD und LINKE dem Ausbildungsprojekt für Flüchtlinge des Senats zu. Mehr Mut wäre aber noch besser. „Ausbildung für Flüchtlinge“ weiterlesen
MUFL: Ahlhaus gibt den Hardliner
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) stellen Asylländer immer vor ein schwieriges Problem: Wenn sie wirklich minderjährig sind, genießen sie weltweit anerkannte besondere Rechte. Aber meistens haben die Flüchtlinge keine Papiere. In Hamburg (zuständig: Senator Ahlhaus) wird nahezu niemandem mehr geglaubt, dass er minderjährig ist – ganze 14 von einst 450 Plätzen für MUFL gibt es noch. „MUFL: Ahlhaus gibt den Hardliner“ weiterlesen