LINKE kritisiert Abschiebungen

„Hamburgs Weltoffenheit schwankt: Abschiebungen gehen unter Schwarz-Grün weiter“, stellt die LINKE fest. Wie aus einer Pressemitteilung des Senates hervorgeht, wurde im zweiten Quartal des Jahres 2009 17 Migranten abgeschoben. Die rigide Abschiebepolitik der Innenbehörde wird auch unter Schwarz-Grün fortgeführt. „LINKE kritisiert Abschiebungen“ weiterlesen

LINKE begrüßt Pläne für Horte

Im Schulausschuss – in gemeinsamer Beratung mit dem Familien-, Kinder- und Jugendausschuss – bestätigte Senator Wersich, dass das Kita-Gutscheinsystem für Horte abgeschafft werden soll. Die Abgeordneten der LINKEN, Mehmet Yildiz und Dora Heyenn, begrüßten den lange geforderten Systemwechsel für die Kita- und Hortbetreuung ebenso wie die geplante Verknüpfung mit den Grundschulen. „LINKE begrüßt Pläne für Horte“ weiterlesen

Ausbildung für Migranten: Warme Worte statt Taten

Über 3.000 Schulabgänger in Hamburg haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Nur etwa 1.000 von ihnen können eine Berufsausbildung beginnen. Ein Großteil wird mit einer Berufsvorbereitung und ähnlichen Warteschleifen abgespeist und hat dadurch ein hohes Arbeitslosen- und Hartz IV-Risiko. Der Anteil der nichtdeutschen Auszubildenden ist gegenüber Mitte der neunziger Jahre stark zurückgegangen, kritisiert die LINKE. „Ausbildung für Migranten: Warme Worte statt Taten“ weiterlesen

MUFL: Ahlhaus gibt den Hardliner

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MUFL) stellen Asylländer immer vor ein schwieriges Problem: Wenn sie wirklich minderjährig sind, genießen sie weltweit anerkannte besondere Rechte. Aber meistens haben die Flüchtlinge keine Papiere. In Hamburg (zuständig: Senator Ahlhaus) wird nahezu niemandem mehr geglaubt, dass er minderjährig ist – ganze 14 von einst 450 Plätzen für MUFL gibt es noch. „MUFL: Ahlhaus gibt den Hardliner“ weiterlesen