Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat empört auf die jetzt bekannt gewordenen Hintergründe beim Mord an der 16jährigen Morsal reagiert. „Die Schulsenatorin spricht von hervorragenden Richtlinien, von einer guten Papierlage und einer hohen Sensibilität beim Thema Fernbleiben vom Unterricht. Und gleichzeitig räumt sie ein, dass ein Vater sein Kind in Hamburg problemlos am Telefon für Monate vom Unterricht abmelden kann, ohne dass es zu Nachfragen kommt. Das ist unglaublich“, sagte SPD-Schulexperte Ties Rabe.
Rathaus
„Nacht der Jugend“: SPD begrüßt Neuauflage
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Entscheidung der Bürgerschaftsfraktionen von CDU und GAL zugunsten einer Neuauflage der „Nacht der Jugend“ begrüßt. Die – aufgrund einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion – im Jahr 2006 erstmals initiierte Veranstaltung sei eine „gute Gelegenheit, jungen Menschen eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus zu ermöglichen“, sagte die SPD-Jugendpolitikerin Carola Veit.
Auch CDU jetzt für „Nacht der Jugend“
Letztes Jahr hat die CDU – damals allein regierend – noch „Nein“ gesagt, jetzt fordern die Fraktionen von CDU und GAL gemeinsam, was auch SPD und LINKE wollen: Gegen das Vergessen und für mehr Toleranz soll es eine zweite Nacht der Jugend im Hamburger Rathaus geben.
LINKE fordert mehr Betriebsprüfer für Hamburg
Auf der Bürgerschaftssitzung am 28./29. Mai wird DIE LINKE einen Antrag einbringen, der zu mehr Steuergerechtigkeit in Hamburg führen soll. Eine Erhöhung der Zahl der BetriebsprüferInnen soll für mehr Steuereinnahmen sorgen und Umgehungen verhindern.
Freiluftkino & Rock: Na bitte, geht doch!
Zu beneiden war der Senatssprecher nicht um seine Aufgabe: Nachdem er seit eineinhalb Wochen vehement begründen musste, warum es denn klug und vernünftig sei, zwar Sauf- und Fressmeilen wie das Stuttgarter Weindorf auf dem Rathausmarkt zuzulassen, Kulturveranstaltungen wie das Open-Air-Kino oder das Rock-Spektakel jedoch nicht, musste er heute das Gegenteil begründen: Beide Veranstaltungen dürfen stattfinden, beschloss der Senat heute.
Auch kein Open-Air-Rock vor dem Rathaus
Ist zwar erst drei Monate nach dem Freiluftkino geplant, deshalb aber nicht weniger beliebt: Das „Rockspektakel“, das vom 22. bis 24. August vorgesehen war. War: Auch hier ist den Veranstaltern die Absage angekündigt worden.
Rathausmarkt: Freiluftkino Fehlanzeige
Alle Vorurteile werden bestens bedient: Kommerzielle Fress- und Sauf-Veranstaltungen wie das Stuttgarter Weindorf oder der Weihnachtsmarkt finden in schön regelmäßiger Eintönigkeit alle Jahre wieder statt, für Nicht-Kommerzielles ist nach zwei Wiederholungen Feierabend: Das Freiluftkino auf dem Rathausmarkt fällt aus.