Das ist mehr als bescheiden: „Bei der Europawahl im Juni 2009 wollen wir über 30 % kommen“, geben die SPD-Landesvorsitzenden in einem Brief an alle Mitglieder als Kampfziel aus. Das wäre das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Europawahl überhaupt – und dafür sollen die Genossinnen und Genossen wahlkämpfen?
1994 erreichte die SPD noch 34,6 %, im Jahr 1999 sogar 37,2 %. 2004, vier Monate nach dem sensationellen Bürgerschafts-Wahlsieg der CDU, fielen die Sozialdemokraten zwar auf 25,3 % zurück. Aber wer 2009 wieder sechs Direktmandate für den Bundestag und 2012 eine regierungsfähige Mehrheit im Hambuger Rathaus erreichen will, müsste wohl mehr vorhaben als magere 30 %. Kandidat Knut Fleckenstein hätte wohl Besseres verdient.
Überhaupt, der Brief: Zwei eng beschriebene Seiten lang, trägt er die Unterschriften des Landesvorsitzenden Ingo Egloff und seiner Stellvertreter Inka Damerau und Frank Richter. Bis auf den letzten Absatz, in dem auf dreieinhalb Zeilen die Europa-, die Bundestags- und die kommende Bürgerschaftswahl abgehandelt werden, beschäftigt er sich ausschließlich mit unrühmlicher Vergangenheit.
Kleinteilig wird noch einmal beschrieben, was alles (vergeblich) unternommen wurde, um den Stimmenklau des Winters 2007 aufzuklären. „Im Nachhinein war es nicht möglich, die Untersuchungsergebnisse so zu verdichten, dass Rückschlüsse auf den oder die Täter erfolgen konnten“ – das ist nicht wirklich neu. Man hat alles getan, man hat nichts zu verbergen, man trägt Verantwortung für die Mitarbeiter, man muss gemeinsam versuchen, mit der Situation fertig zu werden – auch das hat man schon viele Male gehört.
Dafür gibt es kein Wort darüber, WIE denn nun Mehrheiten zurückgewonnen werden sollen, WAS jetzt konkret getan werden soll, WER die überzeugende Alternative zu den derzeit Regierenden darstellen könnte. „Es gibt viel zu tun. Lasst es uns gemeinsam machen.“ So endet das Papier. Man darf gespannt sein…