Ab dem 4. April werden Tausende Studierende aller Hamburger Hochschulen dem Aufruf des „Verein zur Förderung eines gebührenfreien Studiums an der Uni Hamburg“ zum Boykott folgen und sich weigern, 500 Euro Studiengebühren pro Semester zu bezahlen. Die GEW Hamburg unterstützt den Boykottaufruf der Studierenden und ihre Forderung nach einem gebührenfreien Studium.

Der Bleiberechtsausschuss der GEW Hamburg lädt, im Bündnis mit zahlreichen anderen Organisationen und engagierten Menschen, zu einer Solidaritätsaktion für afghanische Flüchtlingsfamilien ein

am Dienstag, dem 3. April 2007, 15.00 bis 20.00 Uhr.
Musik und Gespräche auf dem Rathausmarkt.
17 bis 18 Uhr Menschenkette zum Rathaus.

Der Paritätische Hamburg begrüßt ausdrücklich den auf dem gestrigen „Krippengipfel“ beschlossenen Ausbau der Kinderbetreuung. Dies sei ein wichtiger Schritt, um eine verlässliche Betreuungssituation auch für unter Dreijährige zu schaffen.

„Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir jedoch deutlich stärker in die Zukunft unserer Kinder investieren”, betont Martin Peters, Referent für Kindertagesbetreuung beim Paritätischen Hamburg. Dies gilt insbesondere für den Ausbau infrastruktureller Bildungs- und Betreuungsangebote für Familien als auch für die notwendige und überfällige Anhebung des Kindergeldes.

Der Verband sieht allerdings keinerlei Spielraum für Umschichtungen innerhalb der familienfördernden Leistungen zur Finanzierung des Krippenausbaus. Er reagiert damit auf die Äußerungen führender Bundespolitiker, dies über eine Umverteilung des familienpolitischen Gesamtbudgets in Höhe von 184 Milliarden Euro erreichen zu wollen. „Das ist eine familienpolitische Mogelpackung“, sagt Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands in Berlin. Der Verband hat heute auf einer Bundespressekonferenz eine Studie vorgestellt, die belegt, dass für die Familienförderung nicht 184 Milliarden Euro jährlich, sondern nur 38,6 Milliarden Euro ausgegeben werden.

Mehr als ein Drittel der 184 Milliarden Euro setze sich aus Leistungen zusammen, die zwar
auch an Familien flössen, die jedoch keinesfalls an das Vorhandensein von Kindern geknüpft
seien, wie etwa die Witwenrente, das Ehegattensplitting und die steuerliche Absetzbarkeit von Haushaltshilfen. Eingerechnet seien ebenso Leistungen, die der Beamtenversorgung oder der Gesundheitspolitik zuzuordnen sind, sowie verfassungsrechtlich geschützte Leistungen der
Existenzsicherung nach dem SGB II, der Kinderfreibetrag im Steuerrecht sowie bestimmte
Beitragsregelungen in der Sozialversicherung.

Ein Ausbau der Krippenbetreuung durch Umschichtung der verbleibenden 38,6 Milliarden
Euro lasse sich nur über eine unzumutbare Belastung genau der Familien finanzieren, die man
mit diesem Angebot unterstützen wolle, betont der Paritätische.

Strikt wendet sich der Paritätische auch gegen Überlegungen, die anstehende Kindergelderhöhung zu streichen oder das Kindergeld gar zu kürzen, um die Mittel für die Krippenfinanzierung zu nutzen. Aufgrund gestiegener Lebenshaltungs- und Wohnkosten müsse es vielmehr um zehn Prozent erhöht werden.

„Das Kindergeld stellt für viele Familien eine wichtige Größe im Familienbudget dar. Es hat
auch unter dem Gesichtspunkt der Armutsvermeidung eine herausragende Bedeutung, die
nicht politisch klein geredet werden kann“, sagte Schneider. „Zehn Prozent mehr oder weniger
Kindergeld bedeuten ganz konkret acht Prozent mehr oder weniger Familienarmut.“ Anders
ausgedrückt heiße das: plus oder minus 120.000 Familien mit 200.000 Erwachsenen und
170.000 Kindern, die das Kindergeld vor Armut schütze.

Zur Situation in Hamburg: „Auch hier ist ein Ausbau der Krippenbetreuung trotz einer 20-
prozentigen Versorgungsquote dringend notwendig“, betont Martin Peters vom Hamburger
Landesverband. Dies gelte sowohl für die Weiterentwicklung eines qualitativ hochwertigen
Angebotes als auch für den freien Zugang von Kindern mit Migrationshintergrund. Gerade
diese Kinder, die häufig mit Sprach- und Bildungsdefiziten aufwachsen, erhalten in Hamburg
aufgrund fehlender Berufstätigkeit beider Elternteile bisher keinen Betreuungsplatz.

Internet: www.paritaet-hamburg.de

Die Gesundheitsreform wird von allen Seiten kritisiert – fast allen Seiten. Das bei der Verbraucherzentrale angesiedelte „Forum Patientenvertretung“ findet auch gute Seiten an dem Jahrhundertwerk. Begrüßt wird vor allem die Krankenversicherung für alle, die Mitnahme der Altersrückstellung in der Privatversicherung, teilweise zusätzliche Leistungen und die stärkere Öffnung der Krankenhäuser für ambulante Behandlungen. „Patientenvertretung: „Gesundheitsreform auch positiv!““ weiterlesen

Die Abschiebung von afghanischen Familien ist ausgesetzt – ein Teilerfolg. Heute wird ab 15 Uhr auf dem Rathausmarkt gefeiert: Bis 20 Uhr bieten eine Bühne und ein Zelt Platz für Filmvorführungen und für Live-Musik von afghanischen Gruppen und Schulbands. Um 17 Uhr soll eine Menschenkette das Rathaus umschließen. Dazu sprechen betroffene Flüchtlinge, Antje Möller (GAL), Norman Paech (MdB, Die Linke), der Flüchtlingsanwalt Thorsten Buschbeck und Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Rose. Der Radiosender FSK überträgt ab 15 Uhr auf 93,0 MHz (im Kabel 101,4 MHZ). Mehr zum Thema in der heutigen taz.

Monika Rinck liest aus „Ah, das Love-Ding!“ ein Essay und ihrem neuen Gedichtband
„Zum Fernbleiben der Umarmung“ – Nicolai Kobus liest aus seinem Gedichtband „hard cover“

Montag, 02.04.07, 20.00 Uhr
Literaturhaus, Schwanenwik 38

Monika Rinck verwickelt sich in „ihrer literarischen Arbeit bewusst in ein Spannungsverhältnis von medientechnischen, philosophischen und lyrischen Inspirationen, in dem stets neue, überraschende Lösungen gefunden werden müssen.“ (Michael Braun). Nicolai Kobus macht in ihren Gedichten einen „verzückend frei flottierenden Assoziationsdrang“ ausfindig. Für ihre literarischen Arbeiten wurde Monika Rinck u.a. mit dem 1. Preis im Wettbewerb junger Autoren Prenzlauer Berg, dem Lyrik-Stipendium der Stiftung Niedersachsen, dem Georg-Glaser-Förderpreis und dem Hans-Erich-Nossack-Förderpreis des BDI ausgezeichnet.

Nicolai Kobus nimmt uns mit auf eine turbulente Reise – Hendrix und Benn, Bach und Rilke, sie alle sind sorgsam im Hartschalenkoffer verstaut. „Je länger man in ‚hard cover’ liest ,desto mehr wird man einer spezifisch Kobus’schen Tonspur gewahr.“ (Der Tagesspiegel). Nicolai Kobus erhielt für seine zahlreichen Veröffentlichungen u.a. den Wolfgang-Weyrauch-Preis, ein Aufenthaltsstipendium des Künstlerdorfs Schöppingen, ein Stipendium der Stiftung Kulturfonds, den Westf. Förderpreis zum Ernst-Meister-Preis, das Stipendium „hominus urbani“ in der Villa Decius in Krakau.

Monika Rinck, geb. 1969, studierte Religionswissenschaft, Geschichte und Vergl. Literaturwissenschaft in Bochum, Berlin und Yale und lebt heute in Berlin. Sie schreibt Gedichte, Essays, Erzählungen und Romane.

Nicolai Kobus, geb. 1968, studierte u.a. Musikwissenschaft, Germanistik und Philosophie in Münster.- 1993-98 Mitherausgeber der Literaturzeitschrift „Chiffre“. Er ist Lyriker, Kritiker und Werbetexter und schreibt auch Erzählungen und Romane. Seit 1999 lebt er in Hamburg.

Eintritt: Euro 6,-/erm. 3,-

Sie erreichen das Literaturzentrum im Literaturhaus
mit dem Metrobus 6 oder Schnellbus 37
bis Haltestelle Mundsburger Brücke.

Literaturzentrum Hamburg, Schwanenwik 38,
22087 Hamburg, internet: www.lit-hamburg.de

Kartenreservierungen unter
fon: 040/2279203 und 20769037
fax: 040/2291501, Email: lit@lit-hamburg.de