Fünf Jahre nach der Einführung des Kita-Gutschein-Systems in Hamburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine „Bilanz mit Licht und Schatten“ gezogen. „Es gibt nicht allein Grund zum Feiern. Es gibt auch Anlass zu Korrekturen im System der Hamburger Kinderbetreuung. Denn eine differenzierte Bewertung nach fünf Jahren zeigt auch etliche Mängel in der Umsetzung des an sich guten Gesetzes“, sagte die SPD-Kitaexpertin Carola Veit.
Sie betonte, treibende Kraft für den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Hamburg seien „Hamburgs Eltern, die Familie und Beruf unter einen Hut bekommen wollen und ihren Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung wahrnehmen“. Veit machte gleichzeitig Vorschläge für eine weitere Verbesserung der Kinderbetreuung in Hamburg. „Es gibt keinen Grund sich auf dem Erreichten auszuruhen. Die SPD wird sich weiter für eine bessere Kinderbetreuung stark machen.“
Veit bedauerte, die Gruppengröße der unter dreijährigen in Hamburg sei fast 50 Prozent größer als etwa in Rheinland-Pfalz oder Bremen. In Hamburg mache sich ferner bemerkbar, dass die vom CDU-Senat durchgesetzten Standardabsenkungen trotz aller Warnungen nicht zurückgenommen wurden. Gleichzeitig warnte Veit, die Bewertung der Kinderbetreuung allein mit Blick auf die Zahl der betreuten Kinder vorzunehmen.
Veit: „Es ist gut, wenn die Kapazitäten der Kinder-Betreuung in Hamburg ausgeweitet werden. Es ist aber notwendig, dass es auch einen Zuwachs an Qualität gibt. Das setzt in erster Linie eine bessere Personalausstattung in den Einrichtungen voraus, denen die Kinder anvertraut sind.“ Gleichzeitig sprach sich die SPD-Abgeordnete für mehr Kontinuität bei der Betreuung der Kinder von Eltern etwa mit wechselnden Arbeitsverhältnissen aus. „Kinder dürfen auch nicht länger aus der Kita fliegen, nur weil der Sprachkurs der Mutter beendet ist“, sagte Veit.
Sie verwies gleichzeitig auf Analysen der Fachtagung „Fünf Jahre Kita-Gutscheinsystem in Hamburg“. Diese hätten ergeben, dass sich die Kitas in der Hamburger Stadtteilen mit sozialen Problemen bei Versorgungsgrad und Vergabe von Ganztagsplätzen schlechter entwickeln. „Während 2002 die Krippenkinder in Problemstadtteilen besser versorgt waren, hat sich dies umgekehrt“, sagte Veit. „Wir brauchen einen gerechteren Zugang zur Kita und eine bessere Ausstattung von Kitas in sozialen Brennpunkten“, forderte Veit. Sie brachte in diesem Zusammenhang einen Quartierzuschlag ins Gespräch. Schließlich gebe es im Schulbereich auch zusätzliche, durch den KESS-Index definierte Mittel.
Veit sagte abschließend, beim Thema Kinderbetreuung lobten sich Senat und CDU für ein Gesetz, „das sie bis zuletzt verhindern wollten“. Den umfassenden Rechtsanspruch des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes hätten SPD und die Volksinitiative „mehr Zeit für Kinder“ der CDU und Bürgermeister von Beust abgetrotzt. „Treibende Kraft für den Ausbau der Kindertagesbetreuung sind Hamburgs Eltern, die Familie und Beruf unter einen Hut bekommen wollen und ihre Rechtsansprüche wahrnehmen.“