Auf Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion wird sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft in seiner Sitzung am kommenden Dienstag mit der derzeitigen Praxis der Babyklappen in Hamburg befassen. Das Thema Babyklappe war in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert worden.
Die Sozialbehörde hatte in dieser Diskussion Position bezogen und einen freien Träger – SterniPark – wegen seiner Arbeitsweise kritisiert. „Die Öffentlichkeit hat das Recht, zu erfahren, wie die aktuelle Praxis um die Babyklappen aussieht, welchen rechtlichen Hintergrund es gibt und was konkret die Kritik des Senators ist“, sagte die SPD-Abgeordnete Carola Veit am Freitag.
Die SPD-Abgeordnete erinnerte, dass es für die Baby-Klappen einen Bedarf gegeben habe, der weiterhin besteht: „Menschen – in diesem Fall meist Frauen – in dramatischen Notsituationen handeln nicht immer verantwortungsvoll oder rational. Das gilt auch für überforderte Mütter. Die Babyklappen sind auch heute ein wichtiger Beitrag, damit neugeborene Kinder nicht die Leidtragenden sind“, sagte Veit. Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion müsse sichergestellt werden, dass es in Hamburg auch zukünftig Babyklappen gibt
Veit, die auch Vorsitzende des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses ist, sagte weiter, es gebe zwischen Sozialbehörde und dem Träger SterniPark unterschiedliche Rechtsauffassungen, was Praxis und Rahmenbedingungen der Babyklappen betrifft. „Hier gibt es Klärungsbedarf. Denn nur in Kenntnis der Rechtslage ist es möglich, die Arbeit des Trägers objektiv zu bewerten und – falls nötig – Korrekturen am Verfahren vorzunehmen.“
Die Sitzung des Ausschusses findet statt am
Dienstag, 7. Juli 2009
Um 17.00 Uhr
Victoria-Haus, Schmiedestraße 2
Sitzungssaal 1; 3. Etage.