Die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Carola Veit, will die Fragen zu den Baby-Klappen des Vereins SterniPark im Fachausschuss der Bürgerschaft klären. Das kündigte Veit, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend ist, an.
Sie werde den Abgeordneten der anderen Fraktionen vorschlagen, das Thema in der nächsten Sitzung gemeinsam mit Sozialsenator Dietrich Wersich (CDU) zu klären. „Wir brauchen Klarheit darüber, auf welcher Grundlage die Hamburger Baby-Klappen arbeiten“, sagte Veit. Wersich stehe seit März 2006 erst als Staatsrat dann als Senator der Sozialbehörde in der Verantwortung. Vor diesem Hintergrund sei sein derzeitiges Vorgehen „ungewöhnlich“, sagte Veit.
Die SPD-Abgeordnete erinnerte daran, dass es für die Baby-Klappen einen Bedarf gegeben habe, der weiterhin besteht: „Menschen – in diesem Fall meist Frauen – in dramatischen Notsituationen handeln nicht immer verantwortungsvoll oder rational. Das gilt auch für überforderte Mütter. Die Babyklappen sind ein wichtiger Beitrag, damit neugeborene Kinder nicht die Leidtragenden sind“, sagte Veit. Manch einer Mutter werde erst nach der Nutzung der Klappe und einer Beratung klar, dass sie ihr Baby eigentlich will. „Oberstes Ziel ist, Leben und Gesundheit der Kinder zu sichern. Daneben geht es aber auch darum, Hilferufe der Mütter zu hören und ihnen beizustehen. Hier ist Hilfe moralische Pflicht“, sagte Veit.
Der CDU-Senat hatte neben den Sterni-Park-Klappen, die noch vor dem Regierungswechsel 2001 entstanden waren, weitere Baby-Klappen an Krankenhaus-Standorten eingeführt. Auch hier sind in den vergangenen Jahren Babys abgegeben worden. Finanzielle Zuwendungen des Senats an SterniPark wurden von der CDU eingespart. Über die Notwendigkeit solcher Baby-Klappen herrsche laut Veit im politischen und gesellschaftlichen Raum weitestgehend Konsens. „Mit seiner Art der Kommunikation leistet der Senator der Sache – jenseits einzelner Träger und Verfahrensfragen – einen schlechten Dienst“, so Veit.