„Mehr Schutz für Kinder vor Vernachlässigung“ – Unter dem Titel lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion zu einer Diskussion in das Hamburger Rathaus ein. Am Mittwoch, 22. November 2006, diskutieren von 17.00 – 19.00 Uhr im Kaisersaal:
– Gina Graichen und Michael Hafemann, Berliner Kommissariat „Delikte an Schutzbefohlenen“
– Antje Trabeck, Such(t)- und Wendepunkt e.V.
– Thies Hagge, Friedenskirche Jenfeld (Arche) und
– Dr. Andrea Hilgers, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion
– Moderation: Dirk Kienscherf, MdHB, Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Sonderausschuss Vernachlässigte Kinder
– Begrüßung: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Nach dem Hungertod der kleinen Jessica hat die Bürgerschaft im April 2005 den Sonderausschuss „Vernachlässigte Kinder“ eingesetzt. Er hat Anfang dieses Jahres seine Arbeit abgeschlossen. Der Senat wurde von der Bürgerschaft einstimmig ersucht, die Forderungen des Sonderausschusses umzusetzen. Im November 2006 sollte er hierüber berichten.
Wie kann der Schutz von Kindern verstärkt werden? Was tun andere Bundesländer?
Muss der Staat noch schneller und stärker eingreifen und wo enden die Elternrechte?
Hat der Senat die Forderungen des Sonderausschusses umgesetzt oder bleibt wichtiges zu tun?
In welchem Zusammenhang steht das Thema Vernachlässigung mit der Jugend- und Sozialpolitik der Beust-Senate seit 2001?
Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt. Interessierte werden um Anmeldung unter Tel. 040-42831-1325, Fax 040-42831-2435 oder Email info@spd-fraktion-hamburg.de gebeten.
Das Ding riecht zwar gemütlich nach Weihnachten, strotzt aber vor Pesitiziden, müsste fast als Sondermüll entsorgt werden und hat womöglich 1000 LKW-Kilometer auf dem Buckel: Was da so als Tannenbaum in die Wohnstube kommt, ist ökologisch oft höchst bedenklich. Es geht aber auch anders, sagt Robin Wood. 
Die CDU hat gestern (wie bereits kurz berichtet) die Befragung der Wahlkreiskommission im Verfassungsausschuss verweigert. GAL und SPD hatten diese im Ausschuss anhören wollen, weil sie erheblich Kritik an ihren Empfehlungen zum Neuzuschnitt der Wahlkreise haben. Daraufhin beantragten die GAL und SPD-Abgeordneten eine Öffentliche Anhörung. 
Der DGB Nord-Vorsitzende Peter Deutschland ist besorgt über das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen im Norden. Unter Verweis auf eine soeben von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte Studie mit dem Titel „Vom Rand zur Mitte“ sagte er: “In allen norddeutschen Bundesländern gibt es weit verbreitete rechtsextreme Einstellungsmuster, die sich keineswegs als Problem einer gesellschaftlichen Randgruppe abtun lassen.“ 