Der DGB Nord hat für Sonnabend (16.05.) knapp 80 Busse gechartert, um Teilnehmer aus den drei norddeutschen Bundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zur Demonstration des DGB unter dem Motto „Die Krise bekämpfen. Sozialpakt für Europa! Die Verursacher müssen zahlen“ nach Berlin zu bringen.
Die Veranstaltung geht auf einen Beschluss des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) zurück und findet zeitgleich mit einer Demonstration der tschechischen Gewerkschaften in Prag statt. Für den 14. Mai haben die spanischen Gewerkschaften zu Protestaktionen in Madrid aufgerufen, für den 15. die belgischen in Brüssel. Weitere Demonstrationen sind in Bukarest, Luxemburg und Birmingham geplant.
DGB Nord-Chef Peter Deutschland sagte dazu: „Die Europäische Union befindet sich seit einiger Zeit auf einem Irrweg, indem sie wirtschaftlichen Grundfreiheiten den Vorzug vor sozialen Grundrechten gibt. Gleichzeitig findet sie nicht die Kraft, geschlossen auf die Wirtschaftskrise zu reagieren. Darauf wollen wir mit unseren Kundgebungen aufmerksam machen und im Vorfeld der Europawahlen die öffentliche Debatte über Europa befördern.“ Er wies darauf hin, dass das Europaparlament ein wichtiges Gegengewicht zur Brüsseler Kommission und dem Europäischen Rat darstelle. Wer am 7. Juni, wenn die nächsten Wahlen zum Europaparlament anstünden, nicht zur Wahl gehe, solle sich hinterher auch nicht über die europäische Politik beschweren.