Kategorie: Termine

Mit Besorgnis betrachtet der DGB Hamburg die Chancen für Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt. In Hamburg sind sie bundesunterdurchschnittlich häufig in Betrieben anzufinden, und nun drohen durch eine Neuverteilung der Ausgleichsabgabe auch noch Kürzungen für alternative Hilfen.

Nach Berechnungen des DGB Hamburg* sind von rund 61 400 schwerbehinderten Hamburgern im erwerbsfähigen Alter zwischen 15 und 65 Jahren nur 22 100 beschäftigt, das sind knapp 36 Prozent!

Während im bundesweiten Durchschnitt die Schwerbehinderten-Quote insgesamt bei 4,1 Prozent liegt, beträgt sie in Hamburg nur 3,8 Prozent. Noch deutlicher hinkt Hamburg im Bereich der privaten Arbeitgeber hinterher: Hier beträgt die Quote nur 3,2 Prozent, im Bundesdurchschnitt immerhin 3,6 Prozent. In Berlin sind sogar 3,8 Prozent der Belegschaft in Betrieben mit über 20 Beschäftigten schwerbehindert und in Nordrhein-Westfalen gar 4,2
Prozent.

„Ziel Nr. 1 muss es bleiben, verstärkt Schwerbehinderte ins Arbeitsleben zu integrieren“, sagt Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg, „aber leider kaufen sich die meisten Betriebe von ihrer Verantwortung frei und zahlen lieber die vergleichsweise geringe Ausgleichsabgabe, als Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, für die es ja sogar
Lohnkostenzuschüsse gibt. Viele Chefs sehen in ihnen eine Belastung, anstatt zu erkennen, dass viele Behinderte ganz besondere Qualitäten mitbringen – Sensibilität, hohe Motivation, Menschenkenntnis etc. Hier muss endlich umgedacht werden.“

Die von den Integrationsämtern erhobene Ausgleichsabgabe muss zur Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben verwendet werden. Sie wird vorrangig für begleitende Hilfen im Arbeitsleben eingesetzt und künftig durch einen neuen Verteilungsschlüssel zu Lasten Hamburgs geringer ausfallen.

Erhard Pumm: „Hunderttausende Euro weniger Mittel aus dem Topf der Ausgleichsabgabe – dieses Geld wird bisher geförderten Projekten wie z.B. den Behindertenwerkstätten fehlen.“

Angesichts steigender Arbeitslosenzahlen der Schwerbehinderten (im August waren es in Hamburg fast drei Prozent mehr als im Vorjahr) stehe die Stadt in der Verantwortung und müsse die Lücke schließen. „Es darf nicht darauf hinauslaufen, dass Behinderte doppelt bestraft werden: Erst werden 64 Prozent der erwerbsfähigen Menschen mit Behinderungen vom regulären Arbeitsmarkt ausgeschlossen und dann wird noch an den alternativen Hilfen gekürzt.“

Mit der Beratungs-Einrichtung „Handicap“ im Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof tragen die Gewerkschaften auch einen Teil zur Integration der Menschen mit Behinderungen in das Arbeitsleben bei. Erhard Pumm: „,Handicap‘ unterstützt Betriebsräte bei der Umsetzung ihrer gesetzlichen Aufgaben, um in Hamburg mehr Bewegung in den Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen zu bringen. So wird z.B. darüber informiert, welche Möglichkeiten der
Lohnkostenzuschüsse etc. es bei der Einstellung von behinderten Menschen gibt.“

* auf der Grundlage von Daten der Bundesarbeitsagentur (2004) und des Statistikamts Nord (2005)

WASG/die Linke – Bezirk Harburg Wilhelmsburg
Öffentliche Mitgliederversammlung am Montag, 18. September
um 19 Uhr im Mieterpavillon, Friedrich-Naumann-Str. 7

Tagesordnungsvorschlag:

1.) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführung
2.) Abstimmung über die Tagesordnung
3.) Aktuelle Viertelstunde
4.) Bericht vom Wahlkampf und Wahlergebnis der Kommunalwahlen in Niedersachsen durch den Lüneburger Landtagskandidaten Jörg Venderbosch
5.) Diskussion des Schwerpunktthemas Privatisierung. Welche Folgen für Harburg und Wilhelmsburg haben die Privatisierung von Post, Krankenhäusern, Pflegediensten, Schulhausmeistern, Bahnlinien und dergleichen?
6.) Neuorganisation unserer Website
7.) Organisatorisches und Termine
8.) Verschiedenes
9.) Wahl der Kneipe für die informelle Fortsetzung des Abends

Ende gegen 21:30 Uhr

Nach Berechnungen des DGB Hamburg* haben nicht einmal annähernd die Hälfte aller 55-65jährigen Hamburger derzeit eine reguläre Arbeit. Der DGB Hamburg warnt daher vor der geplanten Rente mit 67, die für viele Altersarmut bedeuten würde und ruft alle Hamburger auf, sich am 21. Oktober 06 an der DGB-Großdemo für eine soziale Gestaltung Deutschlands in Berlin zu beteiligen.

In Hamburg seien nur noch 11,9 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Hamburg zwischen 55 und 65 Jahre alt; das sind gerade mal 44,3 Prozent aller Hamburger in dieser Altersgruppe. In absoluten Zahlen: Von 201 630 55-65jährigen Hamburgern haben noch 89 477 einen Job.

Wer heute aus einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis in die Altersrente wechsele, gehöre zu einer Minderheit. Nur auf ein Fünftel aller Zugänge trifft das noch zu, stellt das Institut Arbeit und Technik (IAT) in seinem AltersübergangsReport fest. Fast genauso viele, rund 20 Prozent, wechseln aus dem Bezug von Leistungen wegen Arbeitslosigkeit in die Rente. 24 Prozent aller Neurentner/innen nehmen dabei sogar Rentenabschläge in Kauf (2004).

Der Grund: Wer heute ab 50 seinen Job verliert, hat in vielen Branchen keine Chance, noch einmal ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zu finden.

Anders als etwa in Dänemark oder Schweden, wo über 60 bzw. fast 70 Prozent der über 55-Jährigen berufstätig sind, liegt die Erwerbsbeteiligung dieser Altersgruppe in Deutschland gerade einmal bei 45 Prozent – in Hamburg noch knapp darunter. Abhängig ist die Chance, im Alter noch einen Job zu finden, vor allem von der beruflichen Qualifikation und vom Geschlecht. Während in Schweden 30,1 Prozent aller 55-64jähriger in den Genuss von Weiterbildung kommen, sind es in Deutschland gerade mal 2,4 Prozent!

„Die Rente mit 67 würde sich fatal auswirken“, sagt Hamburgs DGB-Vorsitzender Erhard Pumm. „Sie führt nicht zu mehr Beschäftigung, sondern nur zu niedrigeren Renten und wachsender Altersarmut.“ Anstatt das gesetzliche Renteneintrittsalter weiter heraufzusetzen, müsse die Politik dazu beitragen, „dass Ältere nicht weiter ausgegrenzt werden und überhaupt erst mal bis 65, dem derzeit geltenden Renteneintrittsalter, arbeiten können.“

Dazu müssten auch die Unternehmen umdenken – und altersgerechte Arbeitsbedingungen schaffen. Das reiche von der betrieblichen Gesundheitsvorsorge über die Förderung des lebenslangen Lernens bis zu einer arbeitnehmergerechten Flexibilisierung der Arbeitszeit, so Hamburgs DGB-Vorsitzender.

Bislang läuft die Entwicklung in eine andere Richtung. Zwar ist in den vergangenen Jahren das Renteneintrittsalter deutlich gestiegen, von 62,1 (1996) auf 63,1 Jahre (2004), aber gleichzeitig wuchs auch die Zahl der geringfügig Beschäftigten unter den Älteren.
Wer wegen Arbeitslosigkeit oder aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente geht, muss hohe Abschläge in Kauf nehmen.

Erhard Pumm: „Damit sich das ändert, müssen von den Betrieben auch Ältere wieder eingestellt werden. Viele von ihnen schätzen das Erfahrungswissen der Älteren, ihre Arbeitsmoral, Loyalität und das Qualitätsbewusstsein. Für die Förderung älterer Beschäftigter gibt es seit geraumer Zeit zudem Unterstützung durch den Staat, die offensiv beworben und genutzt werden sollten.“

Beispiele für Förderung älterer Beschäftigter durch den Staat:

– Arbeitgeber, die ein Beschäftigungsverhältnis mit einem zuvor Arbeitslosen, der das 55. Lebensjahr vollendet hat, erstmalig begründen, müssen für diesen keine Beiträge in die Arbeitslosenversicherung zahlen.

– Die Arbeitsagentur übernimmt nach dem Arbeitsförderrecht (§ 417 SGB IV) in Betrieben bis 100 Beschäftigte die Kosten einer betrieblichen Weiterbildung von mindestens 50-Jährigen auch dann, wenn der Arbeitsplatz nicht gefährdet ist. Damit soll einer im Alter drohenden Dequalifikation und möglichen Arbeitslosigkeit vorgebeugt und die Wettbewerbschancen sowie die Qualifikationsstruktur mittelständischer Betriebe möglichst verbessert werden.

– Die mit dem Job-AQTIV-Gesetz vom 10. Dezember 2001 eingeführten Fördermöglichkeiten bei beruflicher Weiterbildung älterer und von Arbeitslosigkeit bedrohter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden bis Ende 2006 verlängert.

Ältere Beschäftigte – Hamburger Daten

Von 201 630 55 – 65jährigen Hamburgern sind 89 477 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, das sind 44,3 Prozent aller Hamburger dieser Altersgruppe

Von 101 474 50 – 55 Jährigen Hamburgern sind 73 508 sozial versichert angestellt, das sind 72,4 Prozent aller Hamburger dieser Altersgruppe

Von 99 661 55 – 60jährigen Hamburgern sind 61 044 sozialversicherungspflichtig beschäftigt, das sind 61,25 Prozent dieser Altersgruppe

Von den 100 969 60- 65jährigen Hamburgern arbeiten 28 433 sozial versichert angestellt, das sind 28,1 Prozent

Nur knapp 54 Prozent (162 985) aller Hamburger zwischen 50 und 65 Jahren (302 104) sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt

* auf der Grundlage der Zahlen aus dem Statistikamt Nord – Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in HH Stand 30.9. 05 (aktuellere sind nicht verfügbar) und Bevölkerung am 31.12.2005

Was wird aus Park-and-Ride am Meiendorfer Weg, wenn der jetzige Parkplatz demnächst mit Wohnungen bebaut wird? Der Bau eines entsprechenden Parkhauses jedenfalls steht bisher in den Sternen. „Meiendorfer Weg: Was wird aus P + R?“ weiterlesen

Das sog. Einstiegsqualifizierungsjahr (EQJ), das als Maßnahme im Rahmen des nationalen Ausbildungspaktes im Sommer 2004 die Trendumkehr auf dem Ausbildungsstellenmarkt herbeiführen sollte, hilft ausgerechnet schwächeren Schulabgängern nicht, kritisiert der DGB Hamburg mit Blick auf die aktuellen Zahlen für Hamburg.

Im Bereich der Handelskammer Hamburg wurden 2006 bisher 174 EQJ-Verträge abgeschlossen. 2005 waren es insgesamt nur 58 Verträge. Nach Schulabschlüssen aufgegliedert wurden 36,9% aller Verträge mit Hauptschulabsolventen geschlossen, 42% mit Realschülern, 7% sogar mit Abiturienten! 9,6 Prozent hatten sonstige Abschlüsse (z.B. Handelsschule), bei 4,5% fehlen die Angaben. Die Vermittlungsquote in eine sich anschließende duale Ausbildung für die EQJler aus dem Bereich der Handelskammer beträgt 78,2%. (86 von 110).

„So, wie sie hier genutzt wird, erreicht die bis zu 12monatige Maßnahme nur das ,obere Drittel’ der Bewerber und geht an der Zielsetzung vorbei, besonders schwachen Schulabgängern einen Weg in die betriebliche Ausbildung zu ebnen“, sagt Olaf Schwede, Vorsitzender der DGB Jugend Hamburg. „Ausgerechnet die jungen Leute ohne Schulabschluss sind in dem EQJ-Programm so gut wie gar nicht vertreten. Insofern überrascht auch die hohe Vermittlungsquote in eine sich anschließende Ausbildung nicht.“

Bei den gerade gestarteten Nachvermittlungsaktionen der Arbeitsagentur Hamburg werden EQJs ebenfalls nur Jugendlichen angeboten, die zuvor als ausbildungsreif eingestuft wurden, also durchaus auch eine „echte“ Ausbildung durchlaufen könnten. – „Jugendliche, die vorher bereits aussortiert wurden und nicht als Bewerber zur Vermittlung aufgenommen wurden, gehen auch hier leer aus.“

Zusammenfassend könne man sagen, dass die Gewinner des Pakt-Programms eher auf der Seite Arbeitgeber zu finden sind, denen keinerlei direkte Kosten für die EQJ entstehen und die auf diese Weise einen potenziellen Azubi länger „prüfen“ und als Arbeitskraft nutzen können, ohne dass die Teilnehmer einen ausbildungsadäquaten Status hätten, so Olaf Schwede. „Wir befürchten, dass diese aus Steuergeldern finanzierten Maßnahmen sogar betriebliche Ausbildungsplätze verdrängen könnten, weil die Unternehmen lieber auf die konkurrenzlos günstigen EQJ zurückgreifen, anstatt reguläre Lehrstellen zu schaffen. EQJ dienen weniger der Vermittlung von Einstiegsqualifikationen, die dann in die Ausbildungsreife münden, sondern sind eher staatlich finanzierte Praktika-Programme.“

Hintergrund Einstiegsqualifizierungsjahr (EQJ):

– Nationaler Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs in Deutschland vom 16. 06. 04 beinhaltet, dass jährlich 25.000 betriebliche Einstiegsqualifizierungen für Jugendliche unter 25 Jahren bereitgestellt werden, die am 30. 09. des laufenden Jahres noch keine Lehrstelle gefunden haben

– Jugendliche sollen die Möglichkeit erhalten, einen Ausbildungsberuf, einen Betrieb sowie das Berufsleben kennen zu lernen

– Inhalte und Tätigkeiten sind eng an die staatlichen Ausbildungsberufe geknüpft und werden in Form von Qualifizierungsbausteinen absolviert – die Laufzeit beträgt zwischen 6 und 12 Monaten – es können verschiedene Qualifizierungsbausteine miteinander kombiniert werden

– Auf Antrag des Betriebes(!) kann die Qualifizierung auf eine nachfolgende Ausbildung angerechnet werden

– das EQJ wird durch einen betrieblichen Praxistest abgeschlossen und durch ein Zeugnis des Betriebs sowie der Kammer zertifiziert

„Austausch – das ist doch normal!“ ist das diesjährige Motto des Fest der Kulturen auf dem Stübenplatz in Wilhelmsburg. Am 17. September gibt es von 11 bis 20 Uhr ein abwechslungsreiches Programm für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Einzelheiten gibt es in der Presseerklärung und auf der Website www.netzwerk-fuer-hamburg.de.

Am 17. September findet wieder die traditionelle kommunalpolitische Radtour des Distrikts Neugraben-Fischbek statt. Wie in den letzten Jahren wird der Harburger Bundestagsabgeordnete, Hans – Ulrich Klose, an der Tour teilnehmen. Erstmals mit dabei ist auch der Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Mathias Petersen. Start ist um 11:00 Uhr auf dem Neugrabener Markt. Von dort soll es in Richtung Neuenfelde gehen. Natürlich ist während der Tour für einen kleinen Imbiss gesorgt. Während der Tour ist natürlich Gelegenheit sich über kommunalpolitische Themen aus dem Süderelberaum zu informieren. Darüber hinaus soll ein Obsthof in Neuenfelde besucht werden. Die Radtour (ca. 25 km und 2 Stunden reine Fahrtzeit) wird gegen 15:00 Uhr beendet sein.

138 Hamburger Kirchen laden mit 719 Veranstaltungen zur „Nacht der Kirchen“. Beginn: 16. September, 18 Uhr. Das Programm ist vielfältig: Sterne zählen von hohen Türmen, auf Hafenwellen Salsa tanzen, ein Gebet in die Fugen der Klagemauer stecken uswusw.. Man kann mit einem Alsterschiff fahren, eine Bustour durch die Vier- und Marschlande unternehmen, Bands und Orgelkonzerte hören und vieles mehr. Das Programm gibt’s bei Ihrer Gemeinde, einige Infos auch unter www.ejh.de

„Kluges Hamburg – Bildungspolitik in der Menschlichen Metropole“ – Für eine NEUE SCHULE –
Leistungsstark und sozial gerecht. – Der SPD-Kreis Hamburg-Nord lädt herzlich ein zu einer Tagung am Samstag, 16. September 2006, von 10.00-16.00 Uhr in die Kirchengemeinde St. Marien, Am Hasenberge 44 (U/S-Bahnhof Ohlsdorf)

Sonnabend, 16. September, von 10 bis 17 Uhr Tag der offenen Tür im Rathaus. Man kann mit Abgeordneten reden, Debatten zuschauen, Fragen loswerden und (hoffentlich) Antworten bekommen.

Infostände gibt es in der Diele, mehr Infos in den Fraktionen. Außerdem kann man im Plenarsaal zu folgenden Themen diskutieren:

11:00 Rauchverbot – Rote Karte für den blauen Dunst

12:00 Domplatzbebauung – Ein Schmuckstück oder ein Schandfleck für Hamburgs historische Mitte?

13:00 Wahlrecht – Wie soll der Wahlzettel für 2008 aussehen?

14:00 Schulreform – Welches Schulsystem macht unsere Kinder fit für die Zukunft

15:00 Asyl oder Abschiebung – Sollen Familien mit Kindern ein Bleiberecht bekommen?

16:00 Elbvertiefung zwischen Ökonomie und Ökologie – Baggern oder Bangen für die Zukunft?