Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat das erneute Eingeständnis von Bauverzögerungen und die damit verbundenen Mehrkosten bei der Elbphilharmonie als „Trauerspiel“ bezeichnet. Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN Norbert Hackbusch sprach nach der heutigen Landespressekonferenz von einer „Bankrotterklärung“ des Senats: „Was ist das für eine Planung. Nachdem der schon lange klar war, dass der ‚Festpreis’ kein ‚fester Preis’ mehr ist, steht nun fest, dass der gesamte finanzielle Rahmen ins Rutschen gekommen ist.“
Über mögliche Mehrkosten, wer die rund 120 Baubehinderungen zu verantworten und demzufolge die Kosten zu tragen habe, gab es keine Auskünfte. Das werde alles noch in „schwierigen Verhandlungen“ geklärt. „Das Lieblingsprojekt des Bürgermeisters gerät in Schieflage. Kultursenatorin von Welck zeigt sich überfordert. Und der Chefkoordinator für die Elbphilharmonie weilt in Griechenland. Gutes Krisenmanagement sieht anders aus“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann. Dem Projekt Elbphilharmonie und seiner Akzeptanz in der Bevölkerung droht mit jeder Kostensteigerung weiterer Schaden, sagte die SPD-Fachsprecherin für Kulturpolitik, Christel Oldenburg.
Wenn sich die Entwicklung bei der Elbphilharmonie so fortsetze, sei auch eine Betriebsaufnahme zur Spielzeit 2011/2012 höchst fraglich, sagte SPD-Fraktionschef Neumann. Er hatte bereits Anfang April eine Kleine Anfrage zur Kostenentwicklung bei der Realisierung des Konzertgebäudes gestellt. Der Senat hatte schon damals 150 Behinderungsanzeigen im Rahmen des Bauprojekts eingeräumt, von denen 133 zwischen Stadt und Hochtief strittig waren.
Ursprünglich sollte das Projekt rund 77 Millionen Euro an Steuergeldern kosten. Der letzte Zwischenstand waren 114,3 Millionen. Neumann: „Wenn sich der Bürgermeister – wie jetzt erklärt wurde – in die Verhandlungen mit dem Investor Hochtief eingeschaltet hat, erwarte ich, dass es bei der genannten Zahl bleibt.“
„Wenn die zuständige Senatorin die Verkündung von erneuten Mehrkosten mit den Worten „ich bin froh“ beginnt, ist das zumindest unangebracht. Denn ihre Freude bezieht sich auf Planungssicherheit, die den Steuerzahler im Zweifelsfall Millionen kostet“, sagte Neumann abschließend.
Oldenburg verwies auf die vom Senat zugesagte halbjährliche Berichterstattung zum Bau der Elbphilharmonie. „Dieser Bericht ist seit Monaten überfällig. Wenn man eine solche Berichterstattung zwischen Senat und Bürgerschaft vereinbart hat, dann sollte man nicht erst informieren, wenn das vielzitierte Kind in die Baugrube gefallen ist“, sagte Oldenburg.