Dass Bürgerschaftspräsident im Zuge der Glatteis-Affäre zurücktrat, geht in Ordnung – aber geklärt werden muss, unter welch obrigkeitsstaatlichen Bedingungen der Wunsch des Präsidenten zum gleich mehrfachen Einsatz der Stadtreinigung führte, meint die LINKE.
Röder
Röder und Maaß gemeinsam auf Glatteis
Bürgerschaftspräsident Röder hat sich für die Glatteis-Affäre entschuldigt. Einen Rücktritt lehnt er ab. Viele Fragen bleiben.
Winterchaos: Hamburg rutscht aus
Wahrscheinlich hat er gestern nicht fern gesehen: Nachdem sich die Fachsprecher aller Bürgerschaftsparteien bei „Schalthoff live“ ausführlich über die spiegelglatten Geh- und Radwege ausgetauscht haben, übt jetzt auch SPD-Fraktionschef Neumann „scharfe Kritik“ am Krisenmanagement des Senats.
Präsident fordert Rechte für LINKE
Die Vorsitzende der Linksfraktion, Dora Heyenn, hatte den Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft um Unterstützung bei der Wahrnehmung ihrer Rechte gebeten. Hintergrund war eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 19/4678) an den Senat über Zusagen der Wissenschaftssenatorin an Prof. Dieter Lenzen, auf der mit den üblichen Floskeln schlicht „nichts“ beantwortet wurde. Nach Prüfung hat sich Bürgerschaftspräsident Berndt Röder in der Sache an den Ersten Bürgermeister gewandt und Abhilfe gefordert.
Uni: Geheime Zusagen an Lenzen
Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dora Heyenn, fragte aufgrund eines Interviews mit Prof. Lenzen nach (Drs. 19/4678), wie hoch die ‚zusätzlichen Mittel in erheblicher Höhe‘ sein werden, die die Wissenschaftssenatorin dem designierten Präsidenten der Hamburger Universität zur Verfügung stellen will. Geantwortet wurde schlicht gar nicht.
Kalter Krieg um Eisbein-Essen
Die Vereinigung Hamburger Schiffsmakler und Schiffsagenten e.V. lud am 29. Oktober den Präsidenten der Bürgerschaft Berndt Röder zum jährlichen Eisbeinessen ein. Da Herr Röder an dem Termin jedoch nicht teilnehmen konnte, erhielt Vizepräsident Wolfgang Joithe von dem Verein eine persönliche Einladung samt Dinner Voucher. Doch bereits am folgenden Tag kam eine markig formulierte Ausladung des Geschäftsführers Klaus Bültjer: Die Einladung habe nur für Herrn Röder persönlich gegolten und eine Teilnahme eines Vertreters der SED-Nachfolgerpartei sei nicht zu akzeptieren.