Während die SPD den Rücktritt des Kieler Wirtschaftsministers Werner Marnette zum Anlass nimmt, erneut über Sinn und Unsinn der Milliardenhilfen für die HSH Nordbank nachzudenken, heißt es bei der GAL „Weiter so und durch!“.
Marnette
HSH Nordbank: Marnette tritt zurück
Man kann an seinem Sessel kleben bis zum bitteren Ende, man kann aber auch vorher Konsequenzen ziehen, wenn man die Verantwortung für eine als verantwortungslos erkannte Politik nicht mehr mittragen will: Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU), zuvor viele Jahre Chef der Norddeutschen Affinerie, hat seinen Rücktritt erklärt. Der Grund: Marnette hält die Rettungspläne für die HSH Nordbank für unseriös.
Beginnt Elbvertiefung noch 2009?
Während die Anhörungen zu den rund 7.000 Einwendungen gegen die Elbvertiefung noch laufen, wird andernorts auf Hochtouren geplant. Eine parlamentarische Anfrage des Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Klimke ergab nach dessen Worten, dass mit den Baggerarbeiten noch im Jahr 2009 begonnen werden könne.