Neuwahlen des 27köpfigen Landesvorstandes und die Nominierung des SPD-Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr stehen auf dem Programm der Hamburger Sozialdemokraten bei ihrem Landesparteitag am Freitag und Sonnabend. Außerdem spricht dort Arbeitsminister Olaf Scholz, und die langjährige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung, Helga Kutz-Bauer, erinnert an das Verbot der SPD vor 75 Jahren. Überraschungen? Mal sehen.
Der amtierende Landesvorstand kann traditionell eine Liste, die auf den Vorschlägen der sieben Kreise beruht, für seine Nachfolge vorschlagen, mus es aber nicht. Dieses Mal gibt es nur Vorschläge für den Vorsitzenden, seine Stellvertreter und den Schatzmeister: Das sollen Ingo Egloff, Inka Damerau, Frank Richter und Prof. Christian Bernzen bleiben.
Für die Beisitzer gibt es weit mehr Kandidaten als Plätze – die nach den Regeln der Quotierung erforderliche Frauenzahl ist genau erreicht, aber es gibt zu viele männliche Kandidaten. Da muss noch nachgebessert werden; keine Empfehlung. Unter den neuen Bewerbern für einen Platz als Beisitzer findet sich auch Mitte-Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, dem beharrlich Ambitionen zu höheren Aufgaben nachgesagt werden – es wäre ein kleiner weiterer Schritt an die Spitze.
Für Europa stand der Kandidat eigentlich lange fest: Knut Fleckenstein, 15 Jahre lang direkter Zweitkandidat hinter Christa Randzio-Plath und 2004 bereits Erstkandidat der Hamburger SPD (der allerdings am schlechten Platz auf der Bundesliste scheiterte). Vor einigen Monaten meldete aber auch Thomas Stölting, Vorsitzender der Europa Union und seit 2004 Fleckensteins Vertreter, Ambitionen für den ersten Platz an. Der Landesvorstand entschied heute mit großer Mehrheit, Fleckenstein zu nominieren. Ob Stölting am Wochenende dennoch kandidiert, ist biesher offen.