HSH Nordbank: Freytags Schweigen ist vielsagend

Mit einer Kleinen Anfrage will SPD-Fraktionschef Neumann klären, seit wann dem Senat Probleme beim Risikomanagement der HSH Nordbank bekannt sind. Das bezieht sich auch auf die Warnung an den Risikoausschuss, über die heute in den Medien berichtet wird.

„Wir wissen mittlerweile, dass Senat und Bürgermeister früher über die Schieflage der Bank informiert waren, als sie bisher suggeriert haben“, sagte Neumann. Der Senat müsse jetzt darlegen, „wer wann informiert und was auf die entsprechenden Informationen hin veranlasst wurde“. Es sei nicht hinnehmbar, dass Freytag sich vor der Antwort auf die Frage drücke, wann er über die Warnung an den Risikoausschuss informiert wurde – und was er daraufhin veranlasst habe.

Neumann sagte weiter, der Senat habe ihm in der Antwort auf eine Anfrage jüngst mitgeteilt, es habe „unbestätigte Meldungen, dass die HSH Nordbank sich in einer schwierigen Situation befände“, bereits im Februar 2008 – vor der Bürgerschaftswahl – gegeben. Daraufhin, so teilt der Senat mit, habe sich „der Erste Bürgermeister beim Finanzsenator und beim Aufsichtsratsvorsitzenden über die Situation informieren lassen“. Er wolle jetzt wissen, wie diese Information an den Bürgermeister ausgesehen habe.

„Ich habe den Verdacht, dass der Finanzsenator die Öffentlichkeit, die Bürgerschaft und möglicherweise auch den Bürgermeister angelogen hat, als es um die Darstellung der Lage der HSH Nordbank ging“, sagte Neumann. Er forderte Freytag erneut auf, „reinen Tisch“ zu machen. Dass der Finanzsenator nicht bereit sei, zu sagen, wann er etwa von der Warnung an den Risikoausschuss erfahren hat, könne sich das Parlament nicht gefallen lassen: „Das Schweigen von Herrn Freytag ist vielsagend“, sagte Neumann.