Der europapolitische Sprecher der Hamburger SPD, Knut Fleckenstein, hat die Ablehnung des EU-Reformvertrags in Irland im Rahmen eines Referendums als „vergebene Chance für Europa“ kritisiert.
„Wir sind enttäuscht, dass es den Politikern in Irland nicht gelungen ist, die Menschen von der großen Chance, die der EU-Reformvertrag von Lissabon für Europa und für das eigene Land bedeutet, zu überzeugen“, erklärte Fleckenstein.
Fleckenstein betonte, dass das Ziel des Reformvertrags sei, „das Europa der 27 Staaten handlungsfähiger und solidarischer“ zu machen. Dies sei für alle Menschen in Europa „elementar wichtig“. Mit der Ablehnung des Reformvertrags sei zunächst einmal der große Schritt in Richtung Zukunft vertan. „Man kann nur hoffen, dass durch kluge Verhandlungen ein zweiter Anlauf in Irland möglich wird. Denn Europa braucht diese Reformen.“
Fleckenstein forderte die deutsche Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, „dass das Veto eines einziges Landes nicht dazu führt, dass wichtige und dringend notwendige Reformen, wie zum Beispiel die Stärkung des europäischen Parlaments, völlig auf Eis gelegt werden.
Es muss alles daran gesetzt werden, eine zügige Einigung zu erzielen, denn im anderen Fall sehe ich nicht, wie ein Europa der ‚zwei Geschwindigkeiten‘ verhindert werden kann.“
Einen zweiten Anlauf wird es definitiv nicht geben. Das hat Cowen direkt ausgeschlossen.