Offenkundig betroffen hat sich der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen zu seiner erneuten Kandidatur und zur Gegenkandidatur um das Bundestagsmandat geäußert. Wir dokumentieren.
Der Eimsbüttler Bundestagsabgeordnete und Mitglied im SPD-Parteivorstand Niels Annen erklärt zu seiner erneuten Kandidatur als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 021 Hamburg-Eimsbüttel:
„Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Eimsbüttel hat am 24. Mai 2008 in ihrem Leitantrag mit großer Mehrheit ihren Wunsch ausgedrückt, mit mir als Amtsinhaber erneut zur Bundestagswahl 2009 anzutreten. Ich habe den Mitgliedern des Kreisvorstandes am 1. Oktober 2008 erklärt, dass ich erneut als Direktkandidat im Wahlkreis 021 Hamburg-Eimsbüttel kandidieren werde.
Am 28. Oktober war ich für die Delegiertenwahlen im Distrikt Harvestehude-Rotherbaum eingeladen. Mein Gegenkandidat ist Mitglied des Distriktes Harvestehude-Rotherbaum. Selbst auf der Veranstaltung in seinem Heimatdistrikt hat sich mein Gegenkandidat nicht erklärt.
Ich wurde von ihm erst am folgenden Tag telefonisch über seine Kandidatur informiert. Dies geschah erst, nachdem alle Distrikte des Wahlkreises Eimsbüttel die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz am 15. November bereits gewählt hatten. Damit hat sich mein Gegenkandidat einer inhaltlichen Auseinandersetzung entzogen.
Ich hätte mir eine offene Kandidatur gewünscht, um den Genossinnen und Genossen in Eimsbüttel eine echte Wahlmöglichkeit für die Nominierung zu bieten.
Eine Gegenkandidatur ist in einer demokratischen Partei ein normaler Vorgang. Im Jahr 2005 gab es mit Dorothee Stapelfeldt und mir zwei Bewerber und ein für alle transparentes Auswahlverfahren. Vor drei Jahren wussten die Mitglieder der SPD Eimsbüttel im Vorfeld genau, wer sich um das Bundestagsmandat bewerben würde.
Ich arbeite seit drei Jahren mit ganzer Kraft für meinen Wahlkreis. Diese Arbeit steht im Mittelpunkt meines Mandates. Dies bedeutet konkret, dass ich für alle Menschen vor Ort jederzeit ansprechbar bin und ihre Sorgen und Nöte ernst nehme – und zwar unabhängig vom Parteibuch.
In Eimsbüttel weiß jeder, dass ich regelmäßig Bürgersprechstunden und Stadtgespräche durchführe. Vielen Menschen konnte ich, auch in Zusammenarbeit mit den Bezirks- und Landespolitikern, bei konkreten Anliegen und Fragen unbürokratisch helfen.
Selbstverständlich ist es für mich, mit Veranstaltungen und Diskussionsreihen über die Politik in Berlin zu informieren. So waren Bundesminister ebenso wie Fachexperten zu verschiedensten Themen auf meine Einladung hin in Eimsbüttel. Zuletzt hat Brigitte Zypries über das schwierige Thema Patientenverfügung informiert.
Die vielen Betriebe, Firmen, Vereine und Initiativen in Eimsbüttel finden bei mir nicht nur ein offenes Ohr – sie sind meine regelmäßigen Gesprächspartner. Nicht nur während meiner jährlichen Wahlkreistour.
Diese pragmatische Arbeit vor Ort möchte ich fortsetzen. Das gilt auch für meine bundespolitischen Schwerpunkte, die vor allem in der Außenpolitik liegen.
Aus meiner Sicht sind die letzten Monate für die Hamburger SPD eine Erfolgsgeschichte gewesen. Aus einer schwierigen Situation heraus haben wir einen erfolgreichen Bürgerschaftswahl geführt und Stimmen hinzugewonnen. Unter dem Vorsitz von Ingo Egloff hat die Hamburger SPD zu neuer Stärke und einer guten innerparteilichen Diskussionskultur zurückgefunden. Das dies ausgerechnet in einer Zeit wieder in Frage gestellt wird, in der der Hamburger Senat in schweres Fahrwasser geraten ist, bedauere ich außerordentlich.
Ich bin fest entschlossen, meine Arbeit für die Menschen in Eimsbüttel und die SPD insgesamt fortzusetzen und mit dem erneuten Gewinn des Wahlkreises 021 dazu beizutragen, dass Frank-Walter Steinmeier unser neuer Bundeskanzler wird.
Ich bin der festen Überzeugung, dass die Delegierten der SPD Eimsbüttel denjenigen Kandidaten nominieren werden, der das überzeugendere Politikangebot und die höhere Glaubwürdigkeit besitzt. Letztendlich werden die Wählerinnen und Wähler in Eimsbüttel über ihren Bundestagsabgeordneten in Berlin entscheiden.
Bis zur Bundestagswahl am 27. September 2009 werde ich wie gewohnt meiner politischen Arbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger und des Wahlkreises Eimsbüttel im Deutschen Bundestag in Berlin nachgehen.“