Vor zehn Jahren zuckten beim Thema „Europa“ noch viele die Schultern, inzwischen hat die Globalisierung alle eingeholt. Mit der Veranstaltung „Die EU-Dienstleistungsrichtlinie – Europa zwischen Mindestlohn und Sozialdumping“ will die Hamburger SPD einen wichtigen Teilaspekt des Themas beleuchten.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Forum Bundestag“ lädt der Bundestagsabgeordnete Niels Annen zu einer öffentlichen Diskussion ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Die EU-Dienstleistungsrichtlinie – Europa zwischen Mindestlohn und Sozialdumping“ mit Evelyne Gebhardt, Europaabgeordnete, und Niels Annen, Mitglied des Bundestages.
Wann?
Freitag, dem 1. September,
um 18:00h,
Kurt-Schumacher-Haus,
Kurt-Schumacher-Allee 10,
Raum 101/102
Im Jahr 2004 wurde vom damaligen EU-Binnenmarkt-Kommissar Bolkestein die EU-Dienstleistungsrichtlinie vorgestellt. Erklärtes Ziel der Richtlinie sollte der Abbau bürokratischer Hindernisse und die Förderung des grenzüberschreitenden Handels mit Dienstleistungen innerhalb der EU und die Schaffung einer Freihandelszone für Dienstleistungen sein.
Nach diesem Vorschlag der EU-Kommission sollte ein Dienstleistungserbringer innerhalb der EU, von wenigen Ausnahmen abgesehen, grundsätzlich nur den Gesetzen des Landes unterliegen, in dem er niedergelassen ist. Dieses so genannte „Herkunftslandsprinzip“ hätte für Deutschland eine massive Absenkung der Sozialstandards bedeutet.
Diese Brisanz der EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde im Europäischen Parlament entschärft. Maßgeblich daran beteiligt war Evelyne Gebhardt, die als Berichterstatterin für die SPE die Verhandlungen führte.
Evelyne Gebhardt berichtet über den aktuellen Verhandlungsstand zur EU-Dienstleistungsrichtlinie und diskutiert über Perspektiven eines europäischen Arbeitsmarktes.
Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.