In der Bürgerschaftsdebatte zum Antrag „Klimaschutz und Flugverkehr“ hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion eine Technologieoffensive der Flugunternehmen und Flugzeugbauer gefordert. „Die Flugzeuge müssen sauberer und übrigens auch leiser werden“, sagte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jenspeter Rosenfeldt am Mittwoch.
SPD-Umweltexpertin Monika Schaal bezeichnete schnelle Bahnverbindungen als „beste Möglichkeit, Kurzstreckenflüge überflüssig zu machen“. Sie forderte, die durch die Klimaabgabe von Flugpassagieren eingenommenen Gelder für Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern zu nutzen.
Rosenfeldt verwies darauf, dass die EU bereits Ende 2006 einen Gesetzentwurf zum Emissionshandel vorgelegt hat. Danach sollen für Flüge innerhalb der EU und auf Flugzeuge, die ein- und ausfliegen entsprechend ihrem Schadstoffausstoß Zertifikate erworben werden müssen. „Das heißt: Stinker zahlen drauf“, sagte Rosenfeldt.
Es sei bedauerlich, dass die Wirtschaft diesen neuen Ansatz blockiert. Rosenfeldt kritisiert ausdrücklich den Chef des BDI Thumann. Dieser versuche, die Verantwortung der Wirtschaft auf die Politik abzuschieben. „Mit diesem Spiel muss Schluss sein. Wir erwarten, dass die Wirtschaft nicht nur Verantwortung für ihre Anleger und deren Rendite übernimmt, sondern auch für die Umwelt. Wir erwarten eine eigene Initiative der Wirtschaft. Auch sie ist in der Pflicht“, sagte Rosenfeldt.
SPD-Umweltexpertin Schaal forderte, die durch eine Klimaabgabe auf Flugtickets eingenommenen Gelder für Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern zu nutzen. „Die Menschen in den ärmsten Ländern haben den Klimawandel nicht zu verantworten. Aber sie haben unter ihm zu leiden“, betonte Schaal. Sie sprach sich für eine deutliche Reduzierung klimaschädlicher Flugzeug-Abgase aus. „Wir müssen vermeiden, dass Flugzeuge endlos Warteschleifen drehen müssen. Wir müssen Druck ausüben, dass die Industrie sich um Kerosin sparende Technik bemüht.“
Weiter plädierte Schaal für schnellere Bahnverbindungen in Deutschland. „Die Bahn braucht keine zwei Stunden bis nach Berlin. Flüge zwischen Hamburg und Berlin gibt es nicht mehr. Da werden sich sicher noch weitere Strecken so ausbauen lassen, dass das Fliegen sich schlicht nicht mehr lohnt.“