Vielleicht ist es dem forschen Juso-Vorsitzenden auch noch egal, aber viele SPD-Mitglieder dürfte es erschrecken: Der ehemalige Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, droht nach 36 Jahren Mitgliedschaft in der SPD den Austritt seiner gesamten Familie aus der Partei an, berichtet HH-1 TV.
Egloff
Elbphilharmonie: Desaströses Krisenmanagement
Mit Blick auf mögliche weitere Verzögerungen beim Bau der Elbphilharmonie und die Spekulationen über den Rücktritt ihres Intendanten hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion dem Senat ein „desaströses Krisenmanagement“ vorgeworfen. Als Kulturexperte dieses Mal der Fraktionsvorsitzende.
SPD mehr als bescheiden
Das ist mehr als bescheiden: „Bei der Europawahl im Juni 2009 wollen wir über 30 % kommen“, geben die SPD-Landesvorsitzenden in einem Brief an alle Mitglieder als Kampfziel aus. Das wäre das zweitschlechteste Ergebnis bei einer Europawahl überhaupt – und dafür sollen die Genossinnen und Genossen wahlkämpfen?
HHLA: „Tarifkündigung nicht hinnehmbar“
HHLA-Mitarbeiter haben heute – wie angekündigt – vor dem Arbeitsgericht gegen die Aufkündigung ihres erst im Mai geschlossenen Tarifvertrages durch die Arbeitgeberseite protestiert. SPD-Chef Ingo Egloff: „Eine Aufkündigung des Tarifvertrages nicht hinnehmbar!“
Egloff: „SPD geschlossen für Wahlsieg 2009“
Der Landesvorstand der Hamburger SPD hat sich am Montagabend mit den Beschlüssen des Präsidiums der Bundes-SPD befasst und die Lage der SPD ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl diskutiert. Ergebnis: Geschlossenheit.
SPD: Klarer Schnitt, starke Männer
Die Entscheidung der Bundes-SPD für Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten und Franz Müntefering als Parteivorsitzenden stößt in Hamburgs SPD offenbar auf breite Zustimmung. Kurt Beck war bei vielen Genossen in Hamburg im Februar zur Unperson geworden, als er – eine Woche vor der Hamburg-Wahl – Verständnis bis Zustimmung für eine rotrotgrüne Koalition in Hessen äußerte, was nach gängiger SPD-Meinung hier ein paar (entscheidende) Prozente kostete.
Egloff: Regierung hat gelogen!
SPD-Fraktionsvize Ingo Egloff hat dem schwarz-grünen Senat Intransparenz und Hinterzimmer-Mauschelei vorgeworfen. „Die Spitzenvertreter dieser Regierung haben der Öffentlichkeit gegenüber die Unwahrheit gesagt. Diese Regierung ist mit dem Anspruch der größtmöglichen Transparenz angetreten. Und schon nach 100 Tagen haben wir alle erlebt, dass schwarz-grün diesem Anspruch nicht gerecht wird“, sagte Egloff am Rande der Bürgerschaft.
Bonz-Entlassung: Und die Täter lässt man laufen
Der Hamburger SPD-Vorsitzende Ingo Egloff kritisiert die geplante Entlassung des parteilosen Wirtschaftsstaatsrats Gunther Bonz. Er soll gehen, weil er Geheimabsprachen der schwarzgrünen Koalitionsverhandler protokolliert hat, die für Hamburgs Steuerzahler bis zu 30 Millionen Euro kosten können. Die Aktennotiz wurde während Bonz‘ Urlaub bekannt.
Egloff: Glos lässt Hapag-Lloyd im Stich
SPD-Landeschef Ingo Egloff hat die Haltung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) scharf kritisiert, nichts gegen die mögliche Übernahme von Hapag-Lloyd zu unternehmen. „Glos setzt die Hamburger Jobs den Fliehkräften der Globalisierung aus. Die Sorgen der Beschäftigten interessieren ihn nicht“, sagte Egloff.
Neuwahlen bei Hamburgs SPD
Neuwahlen des 27köpfigen Landesvorstandes und die Nominierung des SPD-Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr stehen auf dem Programm der Hamburger Sozialdemokraten bei ihrem Landesparteitag am Freitag und Sonnabend. Außerdem spricht dort Arbeitsminister Olaf Scholz, und die langjährige Leiterin der Landeszentrale für politische Bildung, Helga Kutz-Bauer, erinnert an das Verbot der SPD vor 75 Jahren. Überraschungen? Mal sehen.