Im Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße äußern sich am kommenden Freitag erstmalig zwei Mitarbeiter der Einrichtung über ihre Arbeit und die personelle Situation in dem geschlossenen Heim.
Christiane Blömeke, Obfrau der GAL-Bürgerschaftsfraktion im Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße, erwartet eine interessante Sitzung: „Die bislang bekannten Informationen deuten darauf hin, dass die Personalsituation in der Feuerbergstraße unverantwortlich war. Ob und wie seitens der Sozialbehörde auf die Probleme reagiert wurde, wird zu untersuchen sein, denn die Verantwortung trägt letztlich Senatorin Schnieber-Jastram.“
In Anfragen der GAL-Fraktion hatte der Senat bereits einräumen müssen, dass die Feuerbergstraße eine hohe Personalfluktuation hatte und auch der Krankenstand extrem hoch war. Von Januar 2003 bis März 2005 waren 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insgesamt 2270 Tage krank gemeldet. Vernehmungen früherer Zeugen, wie die des stellvertretenden Einrichtungsleiters Jörg Sonntag, ergaben, dass bei Personalmangel auch Angestellte eines Sicherheitsdienstes als Ersatz einspringen mussten.
GAL- und SPD-Fraktion fordern daher in einem Antrag, über den am Freitag ebenfalls abgestimmt wird, auch die Vernehmung von zwei Mitarbeitern des Securitas Sicherheitsdienstes. Beide Oppositionsparteien sprechen sich in dem Antrag für eine zügige Abwicklung des PUA aus und wollen bis zur Sommerpause sowohl den Komplex Personal, als auch besondere Vorkommnisse in der GUF zur Sprache bringen. Auch die Vernehmung der politisch Verantwortlichen soll nach dem Willen von GAL und SPD noch vor der Sommerpause beginnen.
„Zwei Jahre intensive Aufklärungsarbeit haben bereits etliche Missstände in dem Heim ans Tageslicht gebracht. Diese Aufklärungsarbeit sind wir nicht zuletzt den Jugendlichen schuldig, die ohne Einverständniserklärung Psychopharmaka erhalten haben, oder ohne ihr Wissen auf AIDS getestet wurden. Die Senatorin und der Bürgermeister werden aussagen müssen, warum die Rechte dieser Jugendlichen derart missachtet wurden“, so Blömeke.