Gartenbau: Hartz IV vernichtet Arbeitsplätze

Eine Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksversammlung Nord bringt es ans Licht: Der Einsatz von sogenannten Ein-Euro-Jobbern (Beschäftigungsgelegenheiten nach ALG II) vernichtet reguläre Arbeitsplätze.

Von 1999 bis 2009 sank nach Auskunft des Bezirksamtes Hamburg-Nord die Beschäftigtenzahl für die Pflege von Grünanlagen von 115 auf 90 Vollzeitpersonen. Gleichzeitig sind umgerechnet 45 Vollzeitpersonen über diverse Beschäftigungsträger mit der Pflege der Grünanlagen im Bezirk Nord betraut.

Nach Ansicht der Fraktion Die LINKE ein handfester Skandal. „Diese Ein-Euro-Jobber wählen keine Betriebsräte und können keine Lohnforderungen stellen“, so beschreibt Peter Heim, Vorsitzender der Linksfraktion in Nord die Situation der Beschäftigten. Noch drastischer bringt es Franz-Josef Peine sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion in Nord auf den Punkt: „Hier wird reguläre Arbeit durch Zwangsarbeit ersetzt.“ Damit weist er darauf hin, dass viele Erwerbslose zur Annahme dieser Beschäftigungsgelegenheiten gezwungen werden.

Auch das gesetzliche Ziel der Maßnahmen wird nach Auskunft des Bezirksamtes offensichtlich verfehlt: Auf die Frage der Linksfraktion, wieviele TeilnehmerInnen der Maßnahmen, denn anschließend eine Beschäftigung beim
Gartenbauamt gefunden hätten, antwortete das Bezirksamt sehr knapp mit „keine.“

Für die LINKE ist klar: „Nach vier Jahren Hartz IV zeigt sich überall, dass Hartz IV nur Arbeit vernichtet statt zu schaffen. Hartz IV muss weg!“, so Wolfgang Joithe, sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion.

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