Die GAL-Bürgerschaftsfraktion wird in der nächsten Bürgerschaftssitzung dem Bau der Elbphilharmonie zustimmen. Das beschloss die Fraktion gestern Abend einstimmig auf ihrer regulären Fraktionssitzung.
„Wir haben abgewogen und entschieden: Die Elbphilharmonie ist eine große Chance für Hamburg – eine Chance für das kulturelle und musikalische Leben und eine Chance für das Selbstbewusstsein einer Stadt, die viel mehr ist als Handel und Hafen. Nicht zuletzt erwarten wir einen Schub für die Kulturwirtschaft der Stadt“, erklärt dazu die Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch.
Bereits im Herbst 2005 hatte die GAL den Planungen für den Bau der Elbphilharmonie zugestimmt. Damals ging der Senat allerdings von notwendigen öffentlichen Zuschüssen in Höhe von höchstens 77 Millionen Euro aus. Angesichts der erheblich gestiegenen Baukosten steigt auch der Zuschussbedarf aus öffentlichen Mitteln nun auf rund 132 Millionen, was zu heftiger Kritik der GAL-Fraktion führte. Im Entscheidungsprozess musste abgewogen werden, inwieweit die mangelnde Planungssicherheit, die der Senat zu verantworten hat, den Nutzen der Elbphilharmonie für die Entwicklung der Stadt in Frage stellt.
Dr. Willfried Maier, haushalts- und kulturpolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion begründet die Fraktionsentscheidung: „Wir versprechen uns eine erhebliche Belebung des kulturellen, vor allem des musikalischen Lebens in Hamburg. Eine Stadt, die sich ein Symbol wie die Elbphilharmonie baut, muss auch eine Stadt der Musik werden.“ In ihrem Konzept für die „Kreative Stadt“ regt die GAL an, bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt nicht nur auf die traditionellen Felder Handel und Hafen zu setzen, sondern auch boomende Branchen wie die Kulturwirtschaft in den Blick zu nehmen und die kreativen Fähigkeiten der Hamburgerinnen und Hamburger zu fördern.
Mit der Zustimmung der GAL-Bürgerschaftsfraktion hält der Senat nach Ansicht Maiers keinen Blankoscheck in der Hand, da die enge Begleitung des Bauprojekts durch die Bürgerschaft zugesichert ist: „Die Elbphilharmonie wird zu einem vertraglich vereinbarten Preis gebaut. Kosten für notwendige Anpassungen im Laufe der nun beginnenden Bauphase sind nach Angabe der Projektverantwortlichen bereits eingeplant. Sollten Änderungswünsche zu weiteren Kostensteigerungen führen, muss unverzüglich die Bürgerschaft eingeschaltet werden. Alleinige Entscheidungen der jetzigen Projektentwickler darf es vor dem Hintergrund der Erfahrung mit den aktuellen Kostensteigerungen nicht geben.“
Zur Finanzierung der jetzt fälligen Mehrkosten erläutert Willfried Maier: „Das zusätzliche Geld stammt überwiegend aus höheren Steuereinnahmen, die auch komplett zur Schuldensenkung hätten eingesetzt werden können. Wir halten die Verwendung des Geldes für den Bau der Elbphilharmonie für vertretbar, weil es nicht konsumiert wird, sondern für eine Investition in die Zukunft der Stadt eingesetzt wird.“
Begleitend zur Abstimmung in der Bürgerschaft in der kommenden Woche wird die GAL-Fraktion einen Antrag einbringen, der den Senat dazu verpflichtet, die musikalische Breitenbildung in und außerhalb der Schulen und in Elbphilharmonie und Musikhalle deutlich auszubauen. Ziel der GAL ist es, den Antrag fraktionenübergreifend – also mit Zustimmung der CDU und der SPD – einzubringen.
Bereits im Zusammenhang mit der ersten Entscheidung in der Bürgerschaft zur Elbphilharmonie im Herbst 2005 hatte sich die GAL mit einem Antrag erfolgreich für Verbesserungen in der Planung eingesetzt: Beantragt und umgesetzt wurden unter anderem eine energieeffiziente Bauweise, die Verringerung von Parkplätzen zugunsten musikalischer und musikpädagogischer Nutzungen, die kostenfreie Zugänglichkeit der Plaza und der Erhalt historischer Hafenkräne.
Die GAL-Unterstützung für die Elbphilharmonie hat schon eine längere Geschichte: Die GAL stimmte schon früh den Plänen des Ideengebers Alexander Gérard zu, auf dem alten Kaispeicher A eine Musikhalle zu bauen. Der CDU-geführte Senat favorisierte seinerzeit noch die Errichtung des so genannten Aqua-Doms, einer mit einem Aquarium kombinierten Musikhalle.